Patentverletzung? Klage wegen Apple TV und iTunes

Mit der Klageschrift soll nachgewiesen werden, dass Apple Techniken zum Betrachten von Videoinhalten, die es in seinen Online-Services und den darauf zugreifenden Geräten verwendet, verletzt hat. Im Besitz der Rechte ist die Firma Eon Corporation IP Holdings. Sie fordert Schadenersatz.

von Peter Marwan 0


Die Firma Eon Corporation IP Holdings verlangt von Apple Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Wie Patently Apple berichtet geht es in der Klage um Online-Dienste wie iTunes und App Store sowie die Geräte, die darauf zugreifen. Dazu zählen Apple TV, iPod Touch, alle iPhones seit dem 3G sowie alle iPad-Generationen.

Die Klage wurde bei einem Bezirksgericht in Texas eingereicht. In ihr wirft Eon Apple vor, vier Patente zu verletzen. Sie tragen die Nummern 5.663.757, 5.481.546, 5.592.491 und 5.388.101. Im Zentrum steht dabei ein Schutzrecht für “eine datenverarbeitende ‘Station Subscriber Unit’ mit interaktiven Videofunktionen”. Einfacher ausgedrückt geht es um ein System zum Betrachten von Videoinhalten. Die drei übrigen Patente behandeln Drahtlostechniken, die Apple angeblich ohne Genehmigung in seinen WLAN-Routern der Reihen Airport Extreme und Airport Express verwendet.

Eon behauptet, dass Apple mindestens schon seit Ende 2011 indirekt über die illegale Nutzung seiner Patente ohne Lizenz informiert ist. “Viele von Apples größten Wettbewerbern” hätten schon für die Verwendung der Techniken gezahlt, behauptet Eon in der Klageschrift. Eon firmierte zuvor unter dem Namen TV Answer, das eine Receiver-Box samt zugehörigem Netzwerk für interaktive Befragungen und Shopping-Kontrollen vertrieb. Als sein Angebot in den Neunzigerjahren floppte, verlegte sich das Unternehmen auf die Lizenzierung seiner Patente.

[mit Material von Björn Greif, ZDNet.de]

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Autor: Peter Marwan
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