Apple soll wegen iPhone-Kopfhörern 3 Millionen zahlen

ISPC beitzt ein Patent für ein “Drahtloses Mobiltelefon mit Kopfhörer”. Darin wird ein Headset beschrieben, das “zumindest Audio-Telefoniesignale des Telefons ausgeben und diesem Audiosignale übermitteln kann”. Die Firma fordert deshalb von Apple gerichtlich entgangene Lizenzgebühren ein.

von Peter Marwan 0

Apple soll für das Prinzip der iPhone-Kopfhörer 3 Millionen Dollar an die Firma ISPC bezahlen (Screenshot: ITespresso bei Apple.de).

Wegen der iPhone-Kopfhörer hat die Firma ISPC eine Klage gegen Apple eingereicht, wie GigaOm berichtet. Der Klageschrift zufolge verstoßen sie gegen das US-Patent 7.373.182, das ein “Drahtloses Mobiltelefon mit Kopfhörer” beschreibt, wobei der Kopfhörer “zumindest Audio-Telefoniesignale des Telefons ausgeben und diesem Audiosignale übermitteln kann”.

Zum Patentinhaber, Intelligent Smart Phones Concepts (ISPC) finden sich außer über den Prozess gegen Apple hinaus keinerlei Informationen. Eine Anfrage an den in den Gerichtsunterlagen genannten Anwalt Sepehr Daghighian bliebt ohne Antwort. ISPC fordert drei Millionen Dollar, die ihm durch die unberechtigte Nutzung angeblich entgangen sind. Außerdem soll das Gericht Apple weitere Patentverstöße untersagen.

Das Patent hatte im Jahr 2008 die Firma Varia Mobile aus Seattle zugesprochen bekommen, die es zuletzt ebenfalls nur durch Patentprozesse zu etwas Bekanntheit brachte: Sie verklagte Research In Motion und Samsung wegen auf ihren Geräten enthaltenen Menüs, die Schnellzugriff auf Emoticons gewähren.

[mit Material von Florian Kalenda, ZDNet.de]

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