Patentstreit beendet: HTC ist nun Lizenznehmer von Apple

Das Lizenzabkommen zwischen den beiden Firmen hat eine Laufzeit von zehn Jahren. Es gilt für alle gegenwärtigen und künftigen Schutzrechte von Apple und HTC. Finanzielle Details haben weder Apple noch HTC bekannt gegeben, Beobachter vermuten, dass es HTC pro Smartphone acht Dollar kostet.

von Stefan Beiersmann 0


Apple und HTC haben ein Lizenzabkommen getroffen, mit dem der seit rund zwei Jahren anhaltende Patentstreit der beiden Unternehmen beigelegt wird. Zu den Details haben weder Apple noch HTC Angaben gemacht. Dem Sterne-Agee-Analyst Shaw Wu zufolge dürfte Apple von HTC pro verkauftem Smartphone eine Lizenzgebühr von 6 bis 8 Dollar erhalten. Er schätzt, dass HTC 2012 zwischen 30 und 35 Millionen Smartphones verkaufen wird, womit Apple sich über zusätzliche Einnahmen zwischen 180 und 280 Millionen Dollar freuen könnte.

Da sich die Firmen gegenseitig Rechte an ihrem geistigen Eigentum einräumen, müssen theoretisch auch beide Seiten Lizenzgebühren bezahlen. HTC hat zum Beispiel wichtige Schutzrechte im Bereich LTE angemeldet. Ob eine Partei mehr zahlen muss als die andere oder ob sich die Zahlungen gar aufheben, teilten die beiden Firmen nicht mit. Wu geht jedoch davon aus, dass nur Apple finanzielle Vorteile aus der Abmachung zieht.

Die Berechnungen des Analysten werden von einer Quelle des Wall Street Journal gestützt, die nach eigenen Angaben die Bedingungen des Vertrags kennt. Die Person weiß demnach aber nicht, wie viel Geld der iPhone-Hersteller von seinem taiwanischen Rivalen erhält. Das Management von HTC sei aber erleichtert, dass der Streit nun vorbei sei. HTC selbst sei mit einem Vergleichsvorschlag an Apple herangetreten.

Nach Abschluss des Lizenzabkommens mit HTC wird nun über Apples nächste Schritte spekuliert. Wu glaubt, dass der Vertrag mit HTC als Vorlage für Vereinbarungen mit anderen Firmen dienen könnte, etwa Samsung oder Motorola. Im Fall einer Einigung mit einer dieser Firmen werde Apple wieder die Oberhand behalten.

Die Auseinandersetzung zwischen Apple und HTC begann im März 2010 mit einer von Apple bei der US-Außenhandelsbehörde ITC eingereichten Beschwerde gegen HTC. Demnach habe das taiwanische Unternehmen zehn Apple-Patente verletzt. Ein Richter der Behörde, die unter anderem Einfuhrverbote verhängen kann, stellte im Juni 2011 allerdings nur zwei Verstöße fest.

HTC konterte Apples Beschwerde nur zwei Monate später mit einer eigenen Klage. Es warf Apple vor, für iPhone und iPad unerlaubt Techniken aus fünf HTC-Patenten einzusetzen. Zudem reichte der taiwanische Hersteller im August 2011 eine weitere Klage ein. Darin behauptete er, dass Mac-Computer, iPads, iPods und iPhones zwei WLAN-Patente verletzen und forderte ein Importverbot.

Im Dezember 2011 entschied die ITC, dass HTC ein Patent für eine “Data Tapping” genannte Technik verletzt, die es ermöglicht, eine Zahlenfolge in einem Text als Telefonnummer zu erkennen und an die Telefonanwendung zu übergeben. Im Juni dieses Jahres wies die Behörde zudem alle Ansprüche aus fünf von HTC eingeklagten Patenten ab, weil das Unternehmen die Schutzrechte lediglich von Google ausgeliehen hatte. Der Internetkonzern wollte auf diese Art seinen Android-Partner unterstützen, ohne sich selbst direkt an dem Rechtsstreit zu beteiligen.

[mit Material von Steven Musil, News.com und Don Reisinger, News.com]

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