Apple muss Plagiatsvorwürfe gegen Samsung von seiner Website entfernen

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Ein Berufungsgericht in London hat Apple angewiesen, “unwahre” und “falsche” Aussagen über Samsung von seiner britischen Website zu entfernen. Es geht um den Vorwurf, Samsung habe das Design des iPad kopiert. In einer Erklärung auf seiner Website hatte der Konzern entsprechende Urteile aus den USA und Deutschland zitiert.

Vor einem Monat hatte ein Gericht verfügt, dass Apple öffentlich erklären muss, dass Samsung das Design des iPad nicht kopiert und somit auch ein wichtiges Patent von Apple nicht verletzt hat. Apple beugte sich der Anweisung zwar, fügte aber weitere Details hinzu, die das Gericht nicht genehmigt hatte. Wie Bloomberg jetzt berichtet, haben die Ausführungen die Richter offenbar so stark verärgert, dass sie das Unternehmen angewiesen haben, sie binnen 24 Stunden zu entfernen.

Apple hat die umstrittene Stellungnahme von seiner britischen Website entfernt, im Google Cache ist sie derzeit allerdings noch zu finden (Screenshot: ITespresso).

Der Aufforderung scheint das Unternehmen heute im Laufe des frühen Nachmittags nachgekommen zu sein. Die URL www.apple.com/uk/legal-judgement/, unter der die Stellungnahme zu finden war, existiert nicht mehr, Besucher werden auf die Startseite von Apple Großbritannien umgeleitet. Die fragliche Stellungnahem ist jedoch noch im Google-Cache zu finden.

Dem Gericht zufolge entspricht nur der erste Absatz den Vorgaben des Richters Colin Birss. Die anderen Teile des Texts gehen darüber hinaus. Das Unternehmen beharrt in ihnen darauf, dass die Koreaner Apples Produkte kopiert haben. Unter anderem zitiert Apple eine Aussage des Richters aus dem erstinstanzlichen Prozess, wonach das iPad “ein cooles Design” und Samsungs Produkte “nicht so cool” seien.

Im letzten Absatz geht Apple noch weiter und bezieht sich auf ähnliche Klagen in Deutschland und den USA. “In einem in Deutschland verhandelten Fall hat ein Gericht festgestellt, dass sich Samsung durch das Kopieren des iPad-Designs auf unlauteren Wettbewerb eingelassen hat”, heißt es auf Apples britischer Website. In den USA sei Samsung wegen Verstößen gegen Apples Design- und Bedienpatente zu mehr als einer Milliarde Dollar Schadenersatz verurteilt worden. Das Urteil des britischen Gerichts stellt Apple als Einzelfall dar.

[mit Material von Florian Kalenda, ZDNet.de]

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