Klage gegen Microsoft wegen Kachel-Design von Windows 8

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Das bei Windows 8 und Windows Phone 8 dominierende Gestaltungsmerkmal soll gegen ein Patent von SurfCast verstoßen. Diese kleine Softwareunternehmen hatte das Kachel-Design schon im Jahr 2000 zum Patent angemeldet. In einer eigenen Patentanmeldung nimmt Microsoft sogar darauf Bezug.

Das Softwareunternehmen SurfCast hat Microsoft verklagt, weil es mit der gekachelten Bedienoberfläche von Windows 8 und Windows Phone 8 gegen sein Patent 6.724.403 (PDF) verstoße, indem es Geräte und Softwareprodukte herstellt, benutzt und verkauft Ein Microsoft-Sprecher hat die Vorwürfe inzwischen zurückgewiesen: Man sei zuversichtlich, dass man vor Gericht werden beweisen könne, dass die Behauptungen unbegründet sind.

Microsoft soll mit den Mobilbetriebssystemen Windows Phone 7 und Windows Phone 8 gegen das Schutzrecht verstoßen, aber auch mit PCs, auf denen Windows 8 / RT läuft. Der Klage zufolge trägt Microsoft außerdem zu Patentverletzungen anderer bei, indem es Entwickler dazu ermutigt, App-Kacheln für den Windows-Store zu erstellen. Surfcast fordert das Gericht auf, die direkte und indirekte Patentverletzung Microsofts festzustellen. Zudem soll Microsoft soll “für alle Schäden bezahlen, die Surfcast aufgrund von Microsofts Patentverletzung entstanden”.

Die so genannten Live Tiles zeigen auf dem jeweiligen Startbildschirm Informationen (etwa die neuesten Tweets oder eingegangene E-Mails) und dienen zum Start von Apps und klassischen Windows-Programmen. Windows 8 bootet mit diesem Interface, und selbst der gewohnte Desktop ist über ein Live Tile zu starten, als handle es sich um eine App.

SurfCast erklärt jedoch, das “neue Konzept” schon früher entworfen und ein auf solche Tiles bezogenes Patent im Oktober 2000 angemeldet zu haben. Das Schutzrecht wurde im April 2004 erteilt.Es war Microsoft offenbar auch bekannt, da es von dem Konzern in seiner eigenen Patentanmeldung 7.933.632 (PDF) für Live Tiles erwähnt wird. “Microsoft war mindestens ab 21. April 2009 über das Patent ‘403 informiert”, heißt es dazu in der Klageschrift.

Surfcast bezeichnet sich selbst als Unternehmen, das Technologien für Betriebssysteme entwickelt und über vier Patente sowie weitere Patentanmeldungen verfügt. “Tiles sind als sich dynamisch aktualisierende Symbole zu sehen”, beschreibt es sein Konzept. “Eine Kachel unterscheidet sich von einem Symbol, da es sowohl auswählbar als auch live ist – aufgefrischte Inhalte enthält, die zugrundeliegende Informationen in Echtzeit oder fast in Echtzeit wiedergeben.” Das Kachel-Design ermögliche es Nutzern daher, “all ihre Inhalte, Anwendungen und Ressourcen ständig im Blick zu haben, ob auf ihrem Mobilgerät, Tablet, Computer oder in der Cloud – immer dynamisch aktualisiert”.

[mit Material von Shara Tibken, News.com]

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