Stoppt HTC den Verkauf von iPhones und iPads mit LTE?

MobileMobilfunkPolitikRechtSmartphoneTablet

Ein US-Handelsrichter hat angedeutet, dass es Apple schwer fallen dürfte, bestimmte von HTC gehaltene Patente für nichtig erklären zu lassen. HTC könnte damit die Waffen in die Hand bekommen, um den Verkauf des aktuellen iPad und des nächsten iPhone in den USA untersagen zu lassen.

Der in letzter Zeit wenig erfolgreiche Smartphonehersteller HTC könnte demnächst wieder einmal ein Erfolgserlebnis haben: Im Streit mit Apple um Mobilfunkpatente hat US-Handelsrichter-Richter Thomas Pender dem taiwanischen Unternehmen Hoffnungen gemacht: Bloomberg zitiert ihn mit der Aussage, “klar und überzeugend spielt für mich schon eine Rolle” bei der Beurteilung, ob ein Patent zurecht vergeben wurde oder zu Unrecht. “Ich muss schon verdammt sicher sein, bevor ich ein US-Patent für ungültig erkläre.”

HTC wirft Apple Verstöße gegen seine 4G-Mobilfunkpatente vor. Als 4G bezeichneter LTE-Mobilfunk ist bislang bei Apple nur im iPad 3 enthalten, wird aber laut einem Bericht vom Wochenende auch weltweit mit dem iPhone 5 verfügbar sein, das Apple fast sicher übermorgen vorstellen wird. Sollte der Richter der Außenhandelsbehörde die Vorwürfe als berechtigt werten, droht Apple in den USA ein Importverbot für iPad 3 und iPhone 5.

HTC hätte dann auch Munition, um Apples Klagen gegen seine eigenen Smartphones zu kontern. Die Firmen liegen seit zwei Jahren im Streit. Er hatte mit einer Apple-Klage vom März 2010 begonnen, die die ITC zu Apples Gunsten entschied. 2011 schlug HTC mit einer Gegenklage rund um Wi-Fi-Patente zurück. Einen Erfolg konnte HTC schon in Großbritannien feiern, wo ein Richter am High Court entschied, von vier von Apple eingeklagten Patenten seien drei ungültig, und gegen das vierte verstoße HTC nicht.

[mit Material von Zack Whittaker, News.com]