Apple klagt nochmals gegen Samsung, diesmal gegen Galaxy S3 und Galaxy Note

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In einer zweiten in Nordkalifornien anhängigen Klage strebt Apple ein Verkaufsverbot der aktuellen Samsung-Geräte an – sie sollen 21 von Apples Patenten verletzen.

Apple hat seine zweite Patentklage gegen Samsung beim Bezirksgericht in Nordkalifornien erweitert. Einem am Freitag eingereichten Schriftsatz zufolge hat der iPhone-Hersteller die Android-Smartphones Galaxy S3 und Galaxy Note zur Liste der Geräte hinzugefügt, mit denen Samsung Apples Patente verletzen soll.

Wie AppleInsider berichtet ist die fragliche Klage unabhängig von dem Rechtsstreit, den Samsung kürzlich verloren hat. Sie habe sich ursprünglich gegen 17 Samsung-Produkte gerichtet, darunter das Galaxy Nexus. Ein vom Gericht in San José im Verlauf des Verfahrens ausgesprochenes Verkaufsverbot gegen das Galaxy Nexus war erst kürzlich wieder aufgehoben worden. Nun muss ein Berufungsgericht in der US-Hauptstadt Washington darüber entscheiden.

In dem neuen Schriftsatz wirft Apple Samsung vor, mit insgesamt 21 zwischen August 2011 und August 2012 veröffentlichten neuen Smartphones, Media-Playern und Tablets gegen Apples Patente zu verstoßen. Neben dem Galaxy S3 und dem Galaxy Note ist dort auch das Galaxy Note 10.1 aufgeführt.

Apple hat das Galaxy S3 wohl auch ins Visier genommen, weil sich das Mobiltelefon bei Verbrauchern offenbar großer Beliebtheit erfreut. Bis Ende Juli wurden laut Samsung schon mehr als 10 Millionen Stück verkauft. Analysten zufolge hat das Galaxy S3 Samsung zudem dabei geholfen, seinen Vorsprung vor Apple im Smartphonemarkt weiter auszubauen.

Schon im Juni hatte Apple versucht, ein Verkaufsverbot gegen das Galaxy S3 zu erwirken. Zu dem Zeitpunkt schloss die zuständige Richterin Lucy Koh Apples Antrag wegen Überlastung von einer geplanten Anhörung aus, ohne jedoch ein neues Datum festzulegen.

[mit Material von Edward Moyer, News.com]