In Japan verliert Apple den Patentprozess gegen Samsung

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Andere Ecke der Welt, andere Rechtsprechung: Nach japanischer Jurisdiktion verliert der kalifonische Hersteller und muss noch dazu die Kosten des Verfahrens zahlen.

Der iPhone-Hersteller verliert einen Streit mit Samsung im Land des Lächelns. Apple zufolge habe Samsung mit der Synchronisierung von Musik- und Videodaten gegen die Schutzrechte des iPhone-Machers verstoßen.

Ein Bezirksgericht in Tokio hat Vorwürfe Apples zurückgewiesen, Samsung habe gegen seine Schutzrechte verstoßen. In seiner Klage hatte Apple behauptet, der koreanische Konkurrent verletzte mit Galaxy S, Galaxy Tab sowie Galaxy S II Patentansprüche rund um die Synchronisierung von Musik- und Videodaten zwischen verschiedenen Geräten.

Richter Tamotsu Shoji erlegte Apple die Kosten des Verfahrens auf. Während Samsung die Entscheidung begrüßte, wollte Apple-Sprecherin Carolyn Wu nicht Stellung nehmen. Nach dem Urteil legte Samsungs Aktie in Seoul um 1,6 Prozent zu.

“Das wird wahrscheinlich das Blatt zugunsten von Samsung wenden”, erklärte laut Bloomberg Kim Hyung Sik, Analyst von Taurus Investment Securities in Seoul. “Samsung hat in einem Land gewonnen, das streng ist in Bezug auf geistiges Eigentum. Die Stimmung verbessert sich für Samsung.”

Apple erzielte im letzten Quartal 5,7 Prozent seiner Umsätze in Japan. Samsung weist seine Zahlen nicht getrennt für Japan aus, konnte aber im gleichen Zeitraum 12 Prozent seiner Umsätze in asiatischen Ländern außerhalb von Korea und China erzielen. Obwohl Apples iPhone in Japan äußerst beliebt ist, erlebten auch hier Android-Geräte einen kontinuierlichen Zuwachs. Nach Erhebungen von Nielsen erreichten sie im ersten Quartal einen Marktanteil von 58 Prozent, während Apples iOS auf 38 Prozent kam.

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung wird weltweit ausgetragen. Samsung bereitet “alle Maßnahmen für alle Szenarios” vor, um in 50 Patentstreitigkeiten in zehn verschiedenen Ländern gegen Apple zu kämpfen, erfuhr die Korea Times von Managern des Unternehmens.

Vor einer Woche entschied ein Gericht in Seoul über zwei Klagen, die Apple und Samsung gegeneinander angestrengt hatten. Obwohl es dabei um ähnliche Vorwürfe wie im kalifornischen Patentprozess ging, kam es zu einem ausgewogenen Urteil. Die Richter befanden, dass Apple zwei technische Patente von Samsung verletzt, während Samsung gegen eines von Apples Patenten verstößt. Sie setzten dafür einen relativ geringen Schadenersatz an und erließen Verkaufsverbote für einige ältere Apple-Geräte in Südkorea.

Während die Patentverfahren in anderen Ländern wechselhaft ausgehen, bescherte eine Jury in Kalifornien Apple einen überragenden Sieg und sprach ihm Schadenersatz in Höhe von 1 Milliarde Dollar zu. In diesem Verfahren wird am 6. Dezember eine Anhörung zu dem von Apple beantragten Verkaufsverbot gegen acht Samsung-Smartphones stattfinden. Samsung erhält dann gleichzeitig die Gelegenheit, seine Argumente für eine Aufhebung des Jury-Urteils zu präsentieren.

[mit Material von Steven Musil, News.com]