Urteil im Java-Prozess: Android verletzt keine Patente von Oracle

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Den zweiten Teil der Marathonverhandlung kann Google klar für sich entscheiden. Den für die Ermittlung des Schadenersatzes vorgesehen dritten Teil sagt das Gericht daher kurzerhand ab. Java-Besitzer Oracle ist mit seiner Milliardenforderung gescheitert, aber nicht vom Urteil überzeugt.

Im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google haben um die Verwendung von Java in Android die Geschworenen einstimmig entschieden, dass das Mobilbetriebssystem nicht gegen Oracles Patente verstößt. Damit endet der zweite Teil der Verhandlung, der sich nur mit Patentrecht beschäftigte, mit einem klaren Sieg für Google. Der geplante dritte Teil, i dem die Höhe des Schadenersatzes ermittelt werdne soltlte, wurde folgerichtig abgesagt.

Vor der Verkündung des Urteils hatten die Geschworenen eine weitere technische Frage zu einem Oracle-Patent gestellt. Dabei ging es um die Bedeutung der Formulierung “Simulierung der Ausführung des Codes” im Schutzrecht 6.061.520. Auch in den Tagen zuvor mussten während der Beratungen der Jury mehrfach technische Details geklärt werden.

Nach dem Urteil entließ der vorsitzende Richter William Alsup die Jury-Mitglieder. Eine bisher unbeantwortete Frage zum Urheberrecht will er selbst entscheiden. Die erste Prozessphase lieferte nur ein Teilurteil, das in erster Linie zugunsten Oracles ausfiel. “Das heutige Urteil, dass Android Oracles Schutzrechte nicht verletzt, ist nicht nur ein Sieg für Google, sondern für das gesamte Android-Ökosystem”, teilte Google mit.

“Oracle hat überwältigende Beweise dafür vorgelegt, dass Google wusste, dass es Java fragmentieren und schaden würde”, zitiert Bloomberg die Oracle-Sprecherin Deborah Hellinger.

Oracle hatte Google 2010 verklagt. Das Mobilbetriebssystem Android soll gegen Java-Patente verstoßen, die Oracle mit dem Kauf von Sun Microsystems erhalten hatte. Google argumentierte stets, dem Android-Team seien vor dem Prozess Suns Patente nicht bekannt gewesen. Außerdem könne sein OS frei genutzt werden.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

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