Apple verhindert Einfuhr von HTC-Smartphones in die USA

PolitikRecht

Betroffen sind die HTC-Modelle One X und Evo 4G LTE. Der US-Zoll prüft bei ihnen mögliche Verstöße gegen ein Patent von Apple. Grundlage ist ein Urteil der Außenhandelsbehörde ITC von Dezember.

Der US-Zoll hat als Folge von Apples Patentstreit mit HTC den Import von Smartphones des taiwanischen Herstellers blockiert. Es handelt sich um die Modelle One X und Evo 4G LTE, deren Markteinführung auf unbestimmte Zeit verschoben wurde. HTC bestätigte einen entsprechenden Bericht von The Verge.

Das HTC Evo 4G LTE steckt derzeit im US-Zoll fest (Bild: Sprint).

“Die Verfügbarkeit von HTC One X und HTC Evo 4G LTE verzögert sich aufgrund einer Standardprüfung des US-Zolls, die aufgrund eines Urteils der ITC notwendig ist”, teilte HTC mit. “Wir glauben, dass wir uns an die Entscheidung gehalten haben, und arbeiten eng mit dem Zoll zusammen, um eine Genehmigung zu gewährleisten.”

Im Dezember hatte die International Trade Commission entschieden, dass HTC gegen ein Apple-Patent verstößt. Dieses beschreibt ein Verfahren, das es einem mobilen Gerät erlaubt, Dinge wie E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder Anschriften in einem Text zu erkennen. Die Daten können anschließend an andere Anwendungen wie Kalender oder Adressbuch übergeben werden.

Die Außenhandelsbehörde, die eine ähnliche Stellung wie ein Gericht hat, drohte HTC in ihrem Urteil mit einem Importverbot für bestimmte Produkte. Um einer Sperre zu entgehen, musste HTC die Funktion bis zum 19. April 2012 aus seinen Produkten entfernen. HTC versprach im Dezember, dies für alle seine Mobiltelefone zu tun.

Apple hatte im März 2010 gegen HTC wegen der Verletzung von zehn seiner Patente verklagt. Nach einer ersten Prüfung fand ein Verwaltungsrichter der ITC lediglich zwei Verstöße. Davon blieb laut dem Urteil von Dezember nur noch einer bestehen.

[mit Material von Steven Musil, News.com]