Samsung droht neuerliches Verkaufsverbot für Tablets

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Ein Berufungsgericht in den USA erlaubt Apple, einen neuen Verbotsantrag zu stellen. Ein dadurch erwirkter Verkaufsstopp soll aber nur bis zum Beginn der Hauptverhandlung wirksam sein. Das Gericht hebt zudem eine frühere Entscheidung zu Apples Design-Patenten auf.

Ein Berufungsgericht in den USA hat Apple erlaubt, erneut ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 zu beantragen. Dieses soll allerdings höchstens bis zum Beginn der Hauptverhandlung gelten. Der Court of Appeals for the Federal Circuit erklärte zudem, dass das zuständige Bezirksgerichts in Kalifornien fälschlicherweise entschieden habe, dass Apples Design-Patente wahrscheinlich anerkannt werden.

Mit einem neuen Antrag könnte Apple sofort einen Verkaufsstopp für Samsungs Tablets erzwingen. Das würde darauf hindeuten, dass es den erbitterten Patentstreit mit den Koreanern fortführen will. Verzichtet es jedoch auf ein Verkaufsverbot, wäre das ein Zeichen für seine Verhandlungsbereitschaft.

In der kommenden Woche findet eine gerichtlich angeordnete Schlichtungskonferenz statt. Daran werden neben den Anwälten beider Parteien auch Apple-Chef Tim Cook und Samsung-CEO Gee-Sung Choi teilnehmen. Ziel ist es, Bedingungen für eine Beilegung des Rechtsstreits auszuhandeln.

Apple und Samsung streiten seit Monaten darüber, ob und inwieweit Smartphones und Tablets der Koreaner Kopien von Apples iPhone und iPad sind und wer wessen Patente ohne Lizenz verwendet. Begonnen hatte die Auseinandersetzung im April 2011 mit einer von Apple bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klage, die Samsung mit mehreren Gegenklagen beantwortet hat. Inzwischen beschäftigt der Konflikt Gerichte in Australien, Deutschland, den Niederlanden, Japan, Südkorea, Frankreich, Italien und den USA.

Ende April hatte Apple-CEO Tim Cook im Rahmen einer Telefonkonferenz zur jüngsten Quartalsbilanz seines Unternehmens gesagt, er ziehe es vor, Patentstreite beizulegen. Diese Strategie verfolgt Apple nun angeblich im Streit mit Proview in China um die Namensrechte an “IPAD”. Allerdings legen chinesische Gerichte das Patent- und Markenrecht gerne zugunsten einheimischer Firmen aus. Das bedeutet, dass Apple möglicherweise auch nur wenige Optionen bleiben, um einer Verurteilung in China zu entgehen.

[mit Material von Larry Dignan, ZDNet.com]

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