Apple sieht erneuter Touchpad-Klage entgegen

Der Anbieter einer Touch-Anwendung für Museen verklagte Apple wegen Patentverletzung. Das Schutzrecht von Flatworld Interactives wird durch iPhone, iPod, iPad und MacBook verletzt, behauptet der Anbieter.

von Stefan Beiersmann 0

Das im US-Bundesstaat Pennsylvania ansässige Unternehmen Flatworld Interactives hat bei einem Bezirksgericht in Kalifornien Klage gegen Apple eingereicht. Das Unternehmen, das Mitte der Neunziger Video-Displays für Museen entwickelt hat, wirft dem iPhone-Hersteller vor, mit iPad, iPod und anderen Produkten eines seiner Patente für Touchscreen-Technologien zu verletzen.

Das fragliche Patent RE43.318 wurde im Juli 2007 beim US-Patentamt beantragt und in der vergangenen Woche Flatworld Interactives zugesprochen. Es beschreibt eine “Bedienoberfläche für das Entfernen eines Objekts von einem Bildschirm”. Laut einer Pressemeldung von Flatworlds Anwaltskanzlei Hagens Berman geht es dabei unter anderem und ein Touch-basiertes System, das es einem Nutzer erlaubt, Bilder mittels Gesten zu bearbeiten. Als Beispiel wird die Auswahl eines Bilds durch eine Berührung oder das Verschieben eines Fotos mit einem Finger genannt.

“Wenn man Flatworlds Patent liest, ist es so, als lese man eine Beschreibung der Funktionen zur Gestenerkennung der verletzenden Produkte auf Apples Website”, wird Steve Berman, Managing Partner der Anwaltskanzlei, in der Mitteilung zitiert. “Es wird klar, dass Flatworld die Technologien besitzt, die Apple genutzt hat, um Milliarden von Dollar einzunehmen.”

Die Klage richtet sich gegen iPhone, iPad, iPod Touch, iPod Nano, MacBook Pro und MacBook Air. Apple soll das Schutzrecht von Flatworld wissentlich verletzt haben. Neben Schadenersatz in nicht genannter Höhe fordert das Unternehmen auch eine einstweilige Verfügung gegen Apple.

Gegründet wurde Flatworld von einem Professor für kognitive Wissenschaften und digitales Design an der University of Arts in Philadelphia. Der Pressemeldung zufolge soll er als erster eine Gestenerkennung für Touchscreens entwickelt haben, um die Bedienung von Computern für Kinder einfacher und intuitiver zu gestalten.

Apple wollte die Klage mit dem Hinweis auf das laufende Verfahren nicht kommentieren.

Schon vor rund zwei Wochen hatte das US-Unternehmen Touchscreen Gestures gegen Apple und RIM geklagt. Beide Firmen sollen unerlaubt Technologien aus vier Schutzrechten, die Touch-Gesten für Smartphones beschreiben, in ihren Produkten einsetzen. Im Fall von Touchscreen Gestures ist nicht ausgeschlossen, dass es sich bei dem Unternehmen um einen sogenannten “Patent-Troll” handelt, der geistiges Eigentum erwirbt, um es an andere Firmen zu lizenzieren oder bei angeblichen Verstößen seine Rechte einzuklagen.

[mit Material von Edward Moyer, News.com]

(Bildquelle: Visual Concepts – Fotolia.com)

 

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