Touchscreen Gestures verklagt Apple und RIM

PolitikRecht

Das texanische Unternehmen Touchscreen Gestures besitzt Patente für Touch-Gesten wie “ziehen” und “antippen” in Smartphones. Research in Motion und Apple hätten vier dieser Patente missbraucht, heißt es in der Klage.

Bei einem Bezirksgericht in Texas erhob das Unternehmen eine Klage gegen Apple und Research In Motion. Demnach sollen insbesondere die Patente für die Touch-Gesten wie “ziehen”, “antippen” und “scrollen” geistiges Eigentum der Texaner verletzen. Als erstes hatte Paid Content von dem Rechtsstreit berichtet.

Im Gespräch seien US-Patent 7190356 (“A method of identifying double tap gesture”), US-Patent 7180506 (“A method for identifying a movement of single tap 7180506) und US-Patent 7184031 (“A method identifying a drag gesture”) sowie das Scrolling unter Angabe von Patent 7,319,457 (“Method of Scrolling Window Screen by Means of Controlling Electronic Device”).

Unklar ist, welchem Geschäft Touchscreen Gestures nachgeht. Offenbar besitzt das Unternehmen keine Website. Die Klageschrift beschreibt es lediglich als eine in Texas registrierte Limited Liability Company, was einer Kapitalgesellschaft nach US-Recht entspricht, bei der kein Beteiligter persönlich haftet.

Laut der Patentsuche des US Patent and Trademark Office gehören die eingeklagten Schutzrechte dem in Taiwan ansässigen Touchpad-Hersteller Sentelic Corporation. Möglicherweise wurden sie erst vor Kurzem an Touchscreen Gestures veräußert und die Unterlagen des USPTO noch nicht aktualisiert.

Patentklagen im Mobilbereich sind weit verbreitet. In den vergangenen Jahren standen sich fast alle wichtigen Branchenvertreter, darunter Apple, Google und Samsung, wegen angeblicher Patentverstöße vor Gericht gegenüber.

Es ist nicht ausgeschlossen, dass es sich bei Touchscreen Gestures um einen sogenannten “Patent-Troll” handelt. Solche Unternehmen erwerben geistiges Eigentum, um es an andere Firmen zu lizenzieren oder bei angeblichen Verstößen ihre Rechte einzuklagen. Auch Apple sind Patent-Trolle nicht unbekannt. Im Dezember 2011 verkaufte der iPhone-Hersteller Berichten zufolge zwei Schutzrechte an Digitude Innovations, um einem teuren Rechtsstreit zu entgehen.

Touchscreen Gestures hat die Zulassung beider Klagen vor einem Geschworenengericht beantragt. Es fordert Schadenersatz und die Übernahme seiner Anwaltskosten. Apple, RIM und Sentelic standen für eine Stellungnahme nicht zur Verfügung.

[mit Material von Don Reisinger, News.com]

(Bild links oben: Visual Concepts – Fotolia.com)