Apple: Samsung verstößt gegen Anordnung zur Herausgabe von Quellcode

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Die Frist lief am 31. Dezember ab. Die Koreaner sollen nur den Code eines und nicht aller patentverletzenden Produkte ausgehändigt haben. Die fehlenden Teile soll das Gericht nun vom weiteren Verfahren ausschließen.

Apple wirft Samsung vor, gegen eine gerichtliche Anordnung zu verstoßen. Demnach mussten die Koreaner den Quellcode von Produkten wie dem Galaxy Tab 10.1, die Apples Patente verletzten sollen, an das Unternehmen aus Cupertino übergeben. Das geht einem Bericht von Bloomberg zufolge aus jetzt veröffentlichten Gerichtsakten hervor.

Samsung soll sich aber nur zum Teil an die Auflagen gehalten und Apple nur den Quellcode eines Geräts zur Prüfung vorgelegt haben. Die Frist dafür endete am 31. Dezember. Apple argumentiert nun, da die Verhandlung am 25. August beginne, sei es zu spät, um nach dem Termin eingereichten Code zu kontrollieren. Zudem müssten die Gutachten von Experten schon in zwei Wochen vorgelegt werden, weswegen Apples Experten nicht genug Zeit bliebe, neuen Code zu analysieren.

Apple fordert nun, dass sich Samsung vor Gericht nicht mehr auf den Quellcode beziehen darf, den es nicht zur Verfügung gestellt hat. Zudem solle der eingereichte Code als “stellvertretend für alle Versionen dieses Produkts” erklärt werden, zitiert Bloomberg aus den Gerichtsunterlagen.+

Bisher hatte Apple mit dem zuständigen Gericht in San Jose wenig Glück. Anfang Dezember lehnte es Apples Antrag auf ein Verkaufsverbot gegen bestimmte 4G-Produkte von Samsung ab.

Hintergrund ist der seit Monaten andauernde Patentstreit zwischen den beiden Firmen, wonach Samsungs Galaxy-Smartphones und -Tablets Kopien von iPhone und iPad sein sollen. Die Klage wird inzwischen vor mehr als 30 Gerichten und auf vier Kontinenten ausgetragen.

In Australien hatte Apple zwischenzeitlich ein Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1 erwirkt, das allerdings vor Weihnachten 2011 wieder aufgehoben worden war. Hierzulande musste der koreanische Konzern das Design seines Tablets abändern, um es weiter vertreiben zu dürfen.

[mit Material von Zack Whittaker, ZDNet.com]