Deutsches Gericht: Apple gewinnt haushoch gegen Motorola

Motorola stößt mit seinen Patentforderungen auf taube Ohren bei den Richtern in Karlsruhe. Als Standards festgelegte Techniken kann man nach den FRAND-Regeln von Industrie und Politik nicht in zu hohe Geldforderungen ummünzen.

von Manfred Kohlen 0

»Ein haushoher Sieg für Apple und schlechte Nachrichten für Motorola-Mobility-Käufer Google« kommentiert Patentstreit-Beobachter Florian Müller in seinem FOSS Patents Blog. Ob Googles Strategie, Motorola für 12,5 Milliarden US-Dollars zu kaufen, richtig gewesen sei, wagt er zu bezweifeln: »Der Deal ist gescheitert, bevor er formell abgeschlossen ist «.

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte gestern die Berufungsklage von Motorola abgelehnt. Der Mobilfunkpionier darf also nicht, wie zuerst gefordert, eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von Apple-Produkten verlangen. Das gelte für mindestens ein Jahr – so lange würden sich Berufungen und Gegenberufungen hinziehen, erklärt Müller.

Apple habe Motorola ein Angebot für faire Lizenzzahlungen unterbreitet, das für Motorola akzeptabel sein müsse, bewerteten die Richter die Vorgänge. Zuvor hatte Motorola von Apple 2,25 Prozent Umsatzbeteiligung gefordert – eindeutig zu viel für Standard-Technologien.

(Bildquelle: arahan – Fotolia.com)

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