Klage: Apple verstößt gegen Anrufbeantworterpatente

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Die simultane Aufzeichnung von Sprache und Daten ist durch zwei US-Patente der US-Firma Brandywine geschützt, heißt es in der Klage. Sie will an den Verkäufen von iPhone, iPhone 3G, iPhone 3G S und iPhone 4 sowie iPad und iPad 2 mitverdienen.

Der Webservice GigaOm beschreibt eine kuriose Klage gegen Apple. Die Brandywine Communications Technologies aus Pennsylvania verklagt den kalifornischen Computerhersteller auf basis des US-Patentes 5.719.922   und des Patentes 6.236.717 und des Patentes 6.236.717.

Dem Bericht zufolge hatte Brandywine bereits im Dezember 2011 Apple über seine Patente und Forderungen zu den Anrufbeantworter-Schutzschriften informiert. Darin wird erklärt, wie Sprach- und Datennachrichten auf einem Audio-Anrufbeantworter und einem Personal Computer koordiniert werden. Die Patente hierfür könnten jedoch auch zahlreiche Anbieter von Unified-Communications-Systemen betreffen.

Im Internet wird gemunkelt, es handle sich nur um einen Patent-Troll und nicht einen ehlichen Entwickler: Die Klage geht auch gegen Apple-Geräte vor, die über keine Telefonfunktion verfügen und damit auch keinen Anrufbeantworter besitzen.

Bereits im Dezember 2007 wurde Apple wegen seiner Voicemail-Funktionen verklagt: Klausner Technlogies warf seinerzeit dem iPhone-Hersteller vor, ein Patent für »Visual Voicemail« zu verletzen. Mitte 2008 wurde die Klage mit einem Vergleich beigelegt. Brandywine fordert nun Schadensersatz in nicht genannter Höhe.

(mit Recherchen von Josh Lowensohn, News.com und Stefan Beiersmann, zdnet.de)

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