Motorola will 2,25 Prozent von Apples Umsätzen

Apples Anwälte versuchten herauszufinden, ob Motorola zu viel Geld verlangte und damit auch gegen die FRAND-Regeln verstoße wie es bereits Samsung vorgeworfen wird.

von Manfred Kohlen 0

Motorola, Pionier der drahtlosen Kommunikation, entwickelte an zahlreichen Standards mit und besitzt Patente zu diesen grundlegenden Technologien. In mehreren Klagen gegen Apple wollte sie Motorola zu Geld machen.

Wie viel Geld Motorola haben wollte, kam nun heraus: In einem Brief von Apple-Anwalt Johanns Hesselberger von der Kanzlei Bardehle Pagenberg an den Kollegen von Motorola im Rahmen des am Freitag laufenden Prozesses zwischen Motorola und Apple in Mannheim wurde die Summe genannt, erwähnt Patentstreit Beobachter Florian Müller, der aus der Tatsache sofort einen Blogbeitrag formulierte.

Apple versuche nun, gegen Motorolas Begehren Stärke zu gewinnen, indem vergleichbare Fälle herangezogen würden. Schon im Streit gegen Samsung in Frankreich hätten Apples Juristen sich Verstärkung geholt: Auf gerichtlichem Wege forderten sie Dokumente von Nokia, HTC, LG und Ericsson ein, um zu beweisen, dass die Lizenzforderungen der Koreaner zu hoch seien. Samsung wurde schließlich von der EU verklagt.

Denn am Ende fanden die Apple-Rechtsanwälte ein Cross-Lizenzabkommen zwischen Samsung und Qualcomm – Samsung hätte nicht noch einmal Lizenzen von Apple verlangen dürfen, denn diese seien schon durch die Nutzung der Qualcomm-Chips abgedeckt. Zwei Mal Lizenzgebühren zu verlangen verstoße gegen den US-Paragraphen »Patent Exhaustion«.

Auch diesmal werde wieder ein Cross-Lizenz-Abkommen als Beweis herangezogen, berichtet Müller vom gestrigen Prozess in Mannheim: Qualcomm habe auch einen Cross-Lizenz-Deal mit Qualcomm. Die Gebühren, die MMI von Apple hahen wollte, seien damit nicht nur zu hoch, sondern auch ungültig wegen der »Patent exhaustion«.

(Bidquelle: livestockimages – Fotolia.com)

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