Niederländisches Gericht: Galaxy Tab 10.1 verletzt nicht Apples Design-Rechte

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Apple unterliegt im ewigen Streit mit Samsung erneut: Zuerst wurde eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Samsung-Tablets nicht anerkannt, nun ist auch noch die Berufung dagegen gescheitert.

Patentstreit-Beobachter Florian Müller macht eine weitere Gerichts-Entscheidung rund um das Gezerre zwischen Apple und Samsung ausfindig: Der »Gerechtshof Gravenhage« in den Niederlanden habe heute Apples Einspruch gegen einen vorherigen Entscheid niedergeschmettert. Apple wollte im August 2011 eine die Auslieferung von Samsungs Galaxy Tab 10.1 stoppen.

Das neue Urteil (hier auf Holländisch) beschäftige sich jedoch nur mit dem Design-Anteil der niederländischen Rechtsstreits, wagt Müller anzumerken: Über Apples Patentklage gegen Samsung zu einer Scrolling-Technik in Mobilgeräten sei noch nichts entschieden.

Die Entscheidung rund um das Design (Aktenzeichen oder auf holländisch »Zaaknummer« 396957/KG ZA 11-730) könne auch Einfluss auf die Entscheidung zum deutschen Samsung/AppleRechtsstreit haben, erklärt der Analyst.

Der nächste Gerichtstermin soll  kommende Woche in Mannheim stattfinden. Hier zanken sich die Parteien erneut um das Design – Samsungs Versuch, Designklagen mit dem Galaxy ab 10.1N zu unterlaufen, nötigte Apple erneut zur Klage, und obwohl das Landgericht Düsseldorf zunächst der Meinung war, der kalifornische Hersteller habe wenig Chancen, läuteten Apple-Anwälte die nächste Runde ein. Die Juristen hätten hierzulande diese Woche noch einmal Klagen gegen 15 Samsung-Produkte eingereicht.

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