Etappensieg für Microsoft im Patentstreit mit Motorola

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Ein Richter der Internationalen Handelskommission (ITC) in den USA hat entschieden, dass Motorola mit seinen Android-Smartphones gegen ein Patent von Microsoft verstößt. Der Ankläger hatte insgesamt sieben Patente vorgebracht, die der Beklagte angeblich unerlaubt nutzt. Das Urteil ist allerdings vorläufig.

Konkret geht es bisher um das Patent mit der Nummer 6.370.566, das eine Technologie zur Erstellung von Einladung zu einem Treffen sowie Gruppenterminen auf mobilen Geräten beschreibt. Sollten die Richter Microsoft auch im finalen Urteil in einigen Monaten Recht geben, könnte dies ein Einfuhrverbot für Android-Smartphones von Motorola in die USA bedeuten. Wie die meisten High-Tech-Firmen lässt der Konzern hauptsächlich in Asien produzieren.

Bereits vorgestern hatte die ITC ein Einfuhrverbot für HTC-Smartphones mit Android erteilt, weil sie gegen ein Apple-Patent verstoßen.