Apple setzt Importverbot für HTC-Smartphones durch

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Im Patentstreit zwischen Apple und HTC gab es nun ein erstes Urteil in den USA. Die Internationale Handelskommission (ITC) ordnete ein Importverbot für bestimmte Smartphones des taiwanesischen Herstellers an. Doch der nimmt es gelassen.

Denn zum einen strich die ITC acht der zehn Patente, die Apple verletzt sah, aus der Anklageschrift. Und auch nur eines von zweien, die noch in der Vorentscheidung im Juli enthalten waren, wurden letztendlich im Urteil berücksichtigt. Demnach geht es um eine Technik zur Hervorhebung von Daten wie Telefonnummern oder E-Mail-Adressen auf Webseiten oder in Nachrichtentexten, mit der diese angeklickt und weiterverarbeitet werden können.

Allerdings tritt das Einfuhrverbot erst am 19. April 2012 in Kraft, so dass HTC noch vom großen Weihnachtsgeschäft in den Staaten profitieren kann. Außerdem haben die Entwickler Zeit, Ihre Android-basierten Geräte nun entsprechend anzupassen, um zumindest nicht mehr gegen das eine Patent zu verstoßen. Wäre Apple in allen zehn Punkte Recht gegeben worden, wäre das wahrscheinlich schwieriger geworden.

Neben HTC streitet Apple rund um den Globus mit weiteren Smartphone-Herstellern, die Googles Betriebssystem Android einsetzen. Darunter sind vor allem Samsung und Motorola.