Patente: Samsung und Apple streiten sich um Smiley

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Dem Patentkrieg zwischen Apple und Samsung wird ein neues Kapitel hinzugefügt: Samsung wirft dem Kontrahenten in vier weiteren Fällen vor, patentierte Techniken unerlaubt im iPhone zu nutzen. Darunter ein Verfahren zur Eingabe von Smileys. Austragungsort der Streitigkeiten ist das Landgericht Mannheim.

Vor dem gleichen Gericht laufen bereits seit April weitere Verfahren, in denen der südkoreanische Konzern seinem Konkurrenten Apple vorwirft, Patente zu verletzen. Es geht vor allem um technische Konzepte, die Samsung sein Eigen nennt und die daher nicht unerlaubt von anderen Unternehmen genutzt werden dürften. Darunter sind zum Beispiel Teile des Standards WCDMA, das bei der mobilen Datenübertragung zum Einsatz kommt.

Wie Reuters berichtet, sollen die neu hinzugekommen Anschuldigungen getrennt von den Anklagen von April verhandelt werden. Für letztere werde ein Urteil im Frühjahr 2012 erwartet.