Smartphone-Rechtsstreits überlasten US-Behörden

PolitikRechtSoftware

Amerikanische  Behörden seien zu langsam, betont Patentblogger Florian Müller in seinem Bericht über die die jetzt in Deutschland viel eher stattfindenden Gerichtskämpfe zwischen Microsoft und Motorola.

Die Gerichtstermine zu den Fällen Apple gegen Samsung, Apple gegen Motorola, Apple gegen gegen HTC und Microsoft gegen Motorola seien hierzulande wesentlich schneller anberaumt worden als die sich hinauszögernden juristischen Kämpfe in den USA – für den Fall Apple gegen Nokia gab es bereits ein endgülltiges deutsches Urteil, beschreibt Patentblogger und Berater Florian Müller in FOSS Patents die Situation.

Die meisten Streitfälle im Mobilgeschäft würden jedoch immer noch in den USA durchgeführt und würden die Leistungsfähigkeit der Handelsbehörde ITC lähmen. Deutsche Gerichte seien doppelt so schnell. Die führenden Gerichtsstandorte in diesem Bereich seien Mannheim und München, das erste bedeutende deutsche Urteil sei vom Landgericht Düsseldorf getroffen worden.

Deutschland als klare Nummer 2 der juristischen Patentkämpfe der Mobilmarkt-Streithähne beraume nun schon Termine für den aktuellen Kampf zwischen Microsoft und Motorola in München an. Es seien in Kürze drei Anhörungen hintereinander und weitere für März und April  geplant. An der ersten Anhörung nahm Müller bereits teil und erklärt, wie das zuständige Gericht München I mit solchen Fällen umgeht.

Motorola versucht, Patente von Microsoft als ungültig erklären zu lassen. Würde Microsoft gewinnen, müsste eine große Menge von Android-Apps neu geschrieben werden, erklärt Müller. Richter Peter Gruntz habe erwähnt, dass in diesem Fall die innere Funktionalität von Androids VM Dalvik eine große Rolle spielen würde.

Während sich Richter überlegen würden, ob Microsofts Patente zu breit gefasst seien, gehe Microsofts Anwaltskanzlei Bardehle Pagenberg (die bereits Apple gegen Motorola vertritt) davon aus, Motorola habe unrecht mit seiner Behauptung, die MS-Patente seien ungültig. Dr. Marcus Grosch von der Kanzlei Quinn Emanuel vertrete das Gegenteil für Motorola.

Die Richter müssten sich noch beide Seiten anhören, schreibt Beobachter Müller, und erläutert dabei die Stärken der jeweiligen Anwälte in seinem ausführlichen Beitrag. Nun müsse man die weiteren Stellungnahmen abwarten – im Frühjahr werde sich das Ergebnis  zeigen. In der Zwischenzeit würden die beiden Streithähne noch zu ein paar Gerichtsterminen in Mannheim antreten.

(Bildquelle: livestockimages – Fotolia.com)

Anklicken um die Biografie des Autors zu lesen  Anklicken um die Biografie des Autors zu verbergen