LG Mannheim: iPhone und iPad verletzen Motorola-Patent

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Motorola hat vor dem Landgericht Mannheim einen Sieg gegen Apple errungen und könnte den Verkauf von iPhone und iPad in Deutschland verbieten.

Der Rechtsstreit drehte sich um das europäische Patent EP 1010336 (B1), das von Motorola gehalten wird und ein wichtiger Bestandteil von GPRS ist. Apple verletze es mit iPhone und den 3G-Modellen des iPad, befanden die Mannheimer Richter, und verhängten ein Verkaufsverbot für die Apple-Produkte. Ob Motorola dieses durchsetzen wird, ist allerdings offen, muss das Unternehmen doch eine Kaution von 100 Millionen Euro hinterlegen für den Fall, dass Apple die Berufung gewinnt und Schadensersatz für den Verkaufsstopp fordert.

Bei Apple geht man davon aus, dass Motorola das Verkaufsverbot nicht durchsetzt, zumindest erklärte das Unternehmen gegenüber Spiegel Online, es werde in Deutschland keine Probleme geben, beim Weihnachtseinkauf ein iPhone oder iPad zu bekommen.