LG Mannheim: iPhone und iPad verletzen Motorola-Patent

Motorola hat vor dem Landgericht Mannheim einen Sieg gegen Apple errungen und könnte den Verkauf von iPhone und iPad in Deutschland verbieten.

von Daniel Dubsky 3

Der Rechtsstreit drehte sich um das europäische Patent EP 1010336 (B1), das von Motorola gehalten wird und ein wichtiger Bestandteil von GPRS ist. Apple verletze es mit iPhone und den 3G-Modellen des iPad, befanden die Mannheimer Richter, und verhängten ein Verkaufsverbot für die Apple-Produkte. Ob Motorola dieses durchsetzen wird, ist allerdings offen, muss das Unternehmen doch eine Kaution von 100 Millionen Euro hinterlegen für den Fall, dass Apple die Berufung gewinnt und Schadensersatz für den Verkaufsstopp fordert.

Bei Apple geht man davon aus, dass Motorola das Verkaufsverbot nicht durchsetzt, zumindest erklärte das Unternehmen gegenüber Spiegel Online, es werde in Deutschland keine Probleme geben, beim Weihnachtseinkauf ein iPhone oder iPad zu bekommen.

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3 Antworten zu LG Mannheim: iPhone und iPad verletzen Motorola-Patent

  • 12. Dezember 2011 à 12:19 von Hexer01

    Schlecht redigiert: Nicht Motorola verletzt mit iPad und iPhone das eigene Patent, sondern die arrogante Apple-Truppe, die ansonsten mit falschen Klageschriften deutsche Gerichten zu Fehlentscheidungen verführt…

    • 12. Dezember 2011 à 12:33 von Daniel

      Ist korrigiert. Danke für den Hinweis.

  • 13. Dezember 2011 à 01:40 von Roman

    Klasse, sollten die durchsetzen, wenn Apple sich die Samsung Konkurenz (ipad) schon nur noch per Verkaufsverbot vom Hals halten kann – geschädigt ist nur der Kunde der das Samsung Gerät nicht kaufen kann – aber Apple kauft der dann sicherlich auch nicht!

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