Apple will auch Samsungs deutschen Tablet-Umbau verbieten lassen

Das Galaxy Pad 10.1N sollte das von Apple durchgesetzte Verkaufsverbot für Samsung-Tablets umgehen. Apple gehen die Änderungen offenbar nicht weit genug – eine neue einstweilige Verfügung soll den Erfolg des veränderten Geräts verhindern.

von Manfred Kohlen 0

Wieder einmal ist Patentblogger Florian Müller allen mit seiner Berichterstattung zu Apples Aktivitäten gegen die »Samsung-Gefahr« zuvorgekommen und meldet den erneuten Schritt des kalifornischen Unternehmens gegen Samsung Deutschland. Nur Dow Jones Newswire war schneller mit der Information über Apples erneuten Versuch, eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von Samsungs manipulierten 10-Zoll-Tablet zu erwirken.

Die unendliche Geschichte über den Kampf der Anwälte wird sich mit Sicherheit fortsetzen. Samsungs Versuch, sich Apples Klauen durch einen Umbau des Gerätes zu entreißen, will nicht so recht funktionieren: Die Veränderung des Metallrahmens an Version N nutze nichts – Apples Designs würden noch immer klar kopiert werden, finden die Apple-Anwälte, die jetzt das erneute Verkaufsverbot beantragt hatten.

Eine Anhörung dazu soll vor Gericht am 22. Dezember stattfinden – Müller glaubt, dass dann nicht nur die Designstreitpunkte, sondern auch Wettbewerbsverzerrungen beider Streitparteien besprochen würden. Das letzte Mal habe Samsung mit seiner Schutzschrift keinen so guten Job gemacht, urteilt der Patentexperte, doch diesmal seien Samsungs Anwälte sicher besser vorbereitet.

Der Ausgang des Gerichtstermins am 22.12. sei vollkommen unvorhersehbar, doch es sei zu erwarten, dass Samsung hier die Grenzen der Design-Änderungen herausfinden will, die die Gerichte zwischen Apples Design und möglichen Änderungen ziehen. Eine nächste Iteration des Galaxy Tab 10.1 kündigt sich so also indirekt an.

In Australien hat Samsung schon gewonnen, in den Niederlanden kommt der koreanische Produzent noch mit seiner Software-veränderten Variante durch. In den USA ist noch der nächste Gerichtstermin fällig. In Deutschland erwarten alle mit Spannung die Anhörung – bis dahin läst sich das 10.1N noch im Onlinhandel erwerben, auf Lager ist es etwa bei Cyberport und Amazon.

(Bildquelle: Visual Concepts – Fotolia.com)

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