LG startet Lizenzabkommen mit Intellectual Ventures

Die Patentsammel-Organisation, die einst Microsofts Ex-Manager Nathan Myhvold gründete, um sie wie Know-how-Fonds mit stetigem Geldeingang zu strukturieren, geht ein wechselseitiges Geschäft mit LG ein.

von Manfred Kohlen 0

Das Unternehmen Intellectual Ventures, das von den einen als Patent-Troll beschimpft wird und von anderen für seine kluge Voraussicht gelobt wird, kündigt eine neuen Deal an: LG beteiligt sich an IVs Fonds von mehr als 35.000 Patenten in mehr als 50 Technologiebereichen und muss fortan nicht mehr fürchten, wegen dieser vielen Hightech-Patente verklagt zu werden.

Die Lizenzierung der Patente wird quasi wie eine Masse von Finanzderivaten gesehen. Mit dem Geschäft kann LG die Patente verwenden und gleichzeitig als indirekter Teilhaber von IV andere verklagen (lassen), die die selbe Technik ohne eine Lizenzierung verwenden. Offenbar fließt auch LGs breites Patentportfolio in die Obhut von IV ein.

IV kümmert sich um die juristische Seite und nimmt so den Unternehmen die Verteidigung ihrer Erfindungen ab – und gibt ihnen gleichzeitig Zugriff auf die Nutzung anderer Schutzrechte.

Myhrvolds Patent-Imperium kam erstmals groß in die Schlagzeilen, als IV gleichzeitig neun Technik-Unternehmen verklagte. Als Google sich ebenfalls an einem der Patent-Fonds von Intellectual Ventures beteiligte, war dies noch keine Nachricht wert, doch als die Betreiber des Patentpools Motorola Mobility verklagten, sorgte es für Kopfkratzen – hatte sich Google nach dem Kauf des Mobilunternehmens selbst verklagt? Wie dieser Vorfall endete, verschwiegen alle Beteiligten fortan.

Eine Beteiligung an dem Patentwächter-Imperium in Form der gegenseitigen Lizenzierung ist ein kluger Schachzug für LG: Es nimmt dem Unternehmen die Last der juristischen Kleinkrämerei und sicher auch eine Menge Anwaltskosten ab. Gleichzeitig könne sich das koreanische IT-Haus auf seine Kernkompetenzen konzentrieren, erläuterte Jeong Hwan Lee, Vice President von LG und oberster Wächter über dessen Patent-Portfolio.

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