Oracle-Google-Prozess findet erst 2012 statt

Richter William Alsup gab einen Zeitplan für den Streit zwischen Oracle und Google bekannt. Oracle wirft Google vor, Java-Patente zu missbrauchen.

von Manfred Kohlen 0

Patentblogger Florian Müller verfolgt die Patentstreitigkeiten im Smartphone-Business sehr genau. Gestern ist er über einen Zeitplan gestolpert, den der zuständige Richter zum Oracle-Google-Streit um Android festlegte.

Der Gerichtsprozess soll nach einigen vorhergehenden Sessions erst zum Schluss folgen – vermutlich erst im kommenden Jahr. Zuvor will William Alsup in mehreren Phasen die verschiedenen Streitpunkte der Gegner klären.

Phase 1 soll sich mit den Copyright-Forderungen von Oracle beschäftigen, Phase 2 soll sich mit Patenten und der Rechtmäßigkeit der Patent-Erteilung beschäftigen – Google hält einige der Oracle-Patente für nichtig – und in Phase 3 werden weitere Anschuldigungen auseinandergenommen, etwa die angeblich beabsichtigte grobe Fahrlässigkeit beziehungsweise Willfährigkeit von Google.

Alle diese vorherigen Phasen sollen von der gleichen Jury beurteilt werden. Ob Patent- und Copyright-Klagen dann gemeinsam oder in getrennten Gerichtsverfahren behandelt werden, ist noch offen. Oracle ist gegen eine Aufteilung.

Der gestern vorgeschlagene Plan bevorzuge noch Google, meint Patentblogger Müller, doch Richter Alsup spiele nur taktische Spiele, um eine außergerichtliche Einigung zu vermeiden. Müller vermutet, dass zumindest ein Copyright-Prozess stattfinden wird.

(Bildquelle: Visual Concepts – Fotolia.com)

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