Aussagen der US-Handelsbehörde deuten auf ein Android-Handy-Importverbot hin

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Die ITC erkennt das öffentliche Interesse an HTC-Smartphones nicht an – der Produzent von Android-Smartphones und einige Unterstützer hatten dies als Argument gegen ein Importverbot angeführt.

Apple verklagte HTC wegen Verstoßes gegen eigene Patente – und erreichte – noch vor der endgültigen Entscheidung – einen Teilsieg. HTC klagte zurück – und so geht der Streit der Kontrahenten weiter; bis einer davon gewinnt.

Patentblogger Florian Müller fasste wieder einmal alle aktuellen Gerichtsdokumente, Artikel und Briefe zusammen und fand dabei heraus, dass ITC-Angestellte ein öffentliches Interesse an Android-Smartphones nicht sehen würden – den genauen Text des ITC-Dokuments veröffentlichte Müller.

Es ist davon auszugehen, dass in Kürze in Entscheidung fällt, schreibt der Rechtsexperte vorsichtig im Blog – dass er vermutlich erwartet, dass die Android-Geräte von HTC vom US-Markt ganz ausgeschlossen würden, behauptet er nie in seinen eigenen Worten. Stattdessen führt er Dokumente von Richtern, ITC-Angestellten und Apple-Unterstützern an, die ein Importverbot für die HTC-Geräte unterstützen. Zwischen den Zeilen ergibt sich darin sehr wohl: Android-Smartphones von HTC müssen vom US-Markt verschwinden.

(Bildquelle: liveostockimages – Fotolia.com)

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