Facebook: Möglicherweise Ausnahmeregelung für Schleswig-Holstein

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Nach Informationen des Schleswig-Holstein Magazins denkt Facebook darüber nach, Nutzerdaten aus Schleswig-Holstein nicht mehr in die USA zu übertragen, um den Streit mit den dortigen Datenschützern beizulegen.

Gegenüber dem Magazin bestätigte dies Thilo Weichert, der Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD), als Ergebnis seines Treffens mit Richard Allen, dem Europa-Repräsentanten des Social Networks. Dort überlegt man demnach, anhand der IP-Adressen der Nutzer zu ermitteln, ob diese aus Schleswig-Holstein kommen und in diesem Fall deren Daten nicht zur Verarbeitung in die USA zur übertragen.

Genau das hatte Weichert nämlich im August bemängelt und als Verstoß gegen den deutschen Datenschutz eingestuft. Er forderte damals alle Website-Betreiber in Schleswig-Holstein auf, die Facebook-Buttons von ihren Seiten zu entfernen – andernfalls werde man Verwaltungsverfahren einleiten.

Nach den jetzigen Gesprächen meinte Weichert gegenüber dem Schleswig-Holstein Magazin: »Wir haben in einem sehr freundlichen Gespräch unsere Vorstellungen erläutert. Wir hatten das Gefühl, dass dies zum ersten Mal verstanden wurde.«