Google warnt vor Patent-Blase

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Langjährige Feinde wie Apple und Microsoft würden sich zusammentun, um Android auszubremsen, kritisiert Google-Chefjustiziar David Drummond. Gemeinsam kauften sie Patente, um das eigentlich kostenlose Mobil-Betriebssystem zu verteuern. Diese Preistreiberei beim Patenthandel lasse eine neue Blase entstehen, warnt er.

Der Erfolg von Android ruft die Konkurrenz auf den Plan, die mit unzähligen rechtlichen Scharmützeln versucht, den Emporkömmling in die Schranken zu weisen. Der Milliarden-Streit zwischen Oracle und Google um die Java-Patent ist da nur der auffälligste, zeigt jedoch sehr schön, welche Geschütze in der Regel aufgefahren werden: Patente.

Daher hat sich nun David Drummond, Vizepräsident und Chefjustiziar bei Google, im Weblog des Suchmaschinebetreibers zu Wort gemeldet und die Branche verbal abgewatscht: wenn Firmen wie Microsoft und Apple, die sich eigentlich immer an die Gurgel gingen, gemeinsam ins Bett stiegen, sei etwas im Busche. Es laufe eine groß angelegte Kampagne gegen Android, hinter der unter anderem Microsoft, Apple und Oracle stecken würden. Geführt werde sie mithilfe dubioser Patente.

Drummond verweist auf den Kauf der Nortel-Patente und den Kauf der Novell-Patente durch Industriekonstortien, in denen jeweils die Konkurrenten versammelt sind. Diese hätten nur ein Ziel: verhindern, dass Google die Patente erhält. Anschließend könne man dann die Hersteller von Android-Geräten verklagen oder zum Abschluss von Lizenzdeals nötigen, bei denen 15 Dollar für jedes Android-Gerät gezahlt werden müssen. Ziel sei es, so Drummond, Android teurer als Windows Phone 7 zu machen – und das, obwohl Google es ja eigentlich kostenlos anbiete.

Diese Patentsammelei treibe die Preise nach oben, warnt Drummond. Allein dass für die Nortel-Patente 4,5 Milliarden Dollar gezahlt wurden, zeige, dass hier eine neue Blase entstehe. Allerdings werde diese bald platzen, ist sich Drummond sicher, und setzt dabei vor allem auf die Wettbewerbshüter wie das US-Justizministerium, das den Kauf der Nortel-Patente untersucht. Man geht dem Verdacht nach, der Kauf sei nur erfolgt, um den Wettbewerb auf dem Smartphone-Markt zu verhindern.

»Patente waren gedacht, um Innovationen zu fördern, doch in letzter Zeit werden sie als Waffe genutzt, um Innovationen zu behindern«, schreibt Drummond. Statt mit neuen Features gegen Android anzutreten, würden die Konkurrenten einfach Rechtstreitigkeiten anzetteln. Man müsse handeln, um steigende Android-Preise zu verhindern. Laut Drummond will sich Google nicht allein auf die Wettbewerbshüter verlassen, sondern auch das eigene Patentportfolio ausbauen, um die Angriffsfläche für Android zu verringern. Hilfe erhielt man hier zuletzt von IBM, das über 1000 Patente spendierte.