Google vs. Oracle: Patente Hilfe von IBM

Über 1.000 IBM-Patente gehen spontan in den Besitz von Google über. Mit diesem Manöver soll der Webkonzern genügend Munition erhalten, um vor Gericht auf Oracle feuern zu können.

von Ralf Müller 0

Google stimmte gerade dem Kauf der etwa 1.030 Patente zu, berichtet das News-Blog SEO. Rückwirkend zum 12. Juli überträgt IBM diesen Wissensschatz an den Webkonzern, damit er noch gerichtsverwertbar eingesetzt werden könne.

Die Patente beziehen sich vor allem auf die technologischen Bereiche Data-Mining, Suche, Verlinkung und Networking. Einige relevante Patente für Halbleiter und Hardware-Architektur seien ebenfalls darunter.

Branchen- und Rechtekenner Florian Mueller kommentiert im Patent-Blog Foss, dass der Deal nur stattfand, um Googles Position im juristischen Kampf gegen Oracle zu stärken. Das reiche allemal für Gegenklagen gegen Oracle und einem möglichen Deal der gegenseitigen Lizenzierung, glaubt Mueller. »Damit kann der Disput rund um Android-IP zu günstigeren Konditionen für Google beigelegt werden als ohne die Rückendeckung durch IBM«, schreibt der Experte im Blog.

Der Patentstreit zwischen Oracle und Google dauert jetzt ein Vierteljahr an. Oracle macht 2,6 Milliarden Dollar an Schaden durch die Android-Plattform geltend. Jene soll insbesondere Java-Patente verletzen.

Der zuständige Richter hatte die Kontrahenten zwar aufgerufen, sich bitte direkt zu einigen, doch der Disput wurde unverändert fortgeführt. Jüngster Vorstoß von Oracle: Den Google-Mitbegründer und derzeitigen CEO Larry Page als Augenzeuge der Anklage vorzuladen. Der Pakt mit IBM erscheint da als cleverer Gegen-Schachzug. Ob die Patente nach dem Verfahren wieder an IBM zurückgegeben werden, wurde nicht erwähnt, kann aber als wahrscheinlich angenommen werden.

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