Huawei vs. ZTE: Chinesischer Patentstreit vor europäischen Gerichten

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Der Netzausrüster und Hardware-Hersteller Huawei verklagt den Konkurrenten ZTE wegen der Verletzung von Patenten. Beide Unternehmen stammen aus China, die Klage wurde aber in Deutschland, Frankreich und Ungarn eingereicht.

Grund für das Vorgehen Huaweis gegen ZTE sei der Schutz geistigen Eigentums. ZTE verstoße mit seinen Produkten – konkret gehe es um LTE-Surfsticks – nicht nur gegen geschützte Patente, sondern auch gegen das Markenrecht: Der Konkurrent soll einen Markenamen auf eigenen Datenkarten unrechtmäßig genutzt haben. Zur Klage soll es erst gekommen sein, nachdem ZTE zahlreiche Unterlassungsanordnungen ignoriert habe.

Wie der Kläger erklärte, respektiere man auch selbst die geistigen Eigentümer von Dritten. Huawei hat nach eigenen Aussagen im vergangenen Jahr 222 Millionen Dollar für Lizenzen von Patenten und Technologien ausgegeben. Außerdem habe man rund 2,5 Milliarden Dollar in die eigene Forschungsabteilung gesteckt.