Microsoft will das US-Patentrecht verändern lassen

Im obersten US-Gerichtshof will Microsoft  ein Urteil erwirken, das es erleichtern soll, die Gültigkeit von Patenten anzufechten. Die Branche ist darüber zwiegespalten.

von Manfred Kohlen 0

Anqlässlich des Patentkampfes mit der Firma i4i rund um Word, der nach langer Vorlaufzeit am heutigen Montag vor dem Supreme Court kuliminieren soll, wolle MS nicht nur seine »Unschuld«beweisen, sondern gleich einen Schritt weitergehen, berichtet das Wall Street Journal. Man möchte es Unternehmen erleichtern, die Gültigkeit von Patenten  anzfechten.

Die Meinungen dazu sind zwiespältig – einerseits sind dadurch wohl die »Patenttrolle« ohne eigene Erfindungen weniger geneigt, Energie in unsinnige Patente zu stecken, andererseits, so einige Unternehmen, würde Forschung und Entwicklung verhindert werden.

Am Montag Nachmittag findet schließlich der »Showdown« zwischen MS und i4i um den Fall Word statt. Microsoft will das Patent von i4i für ungültig erklären lassen, die kanadische Softwarefirma  dagegen besteht darauf, dass Microsoft die umstrittene Technik einfach gestohlen und übernommen hätte. Die Richter haben außerdem darüber zu entscheiden, wie künftig mit Patenten umgegangen wird.

3M etwa meint dazu, die Gesellschaft würde unter einem Urteil zugunsten Microsofts Ideen zum Patentrecht  leiden, weil Innovation auf diese Weise massiv gelähmt würde. Auch die Unternehmen Johnson & Johnson, General Electric Co und neun andere hatten in einem Brief an das Gericht vor einer solchen Entscheidung gewarnt.

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