Schlappe für Nokia im Patentstreit mit Apple

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Ein Richter der United States International Trade Commission (USITC) hat entschieden, dass Apple mit seinem Geräten keine Nokia-Patente verletzt. Das ist allerdings nur ein Teilsieg für Apple, denn die beiden Unternehmen beharken sich vor unzähligen Gerichten in verschiedenen Ländern.

Nokia hatte Apple im Oktober 2009 verklagt, weil man der Ansicht war, das iPhone verletze zehn Nokia-Patente, in denen es um drahtlose Datenübertragung, Sprachkodierung, Sicherheit und Verschlüsselung geht. Apple reagierte mit einer Gegenklage, in der 13 Patente aufgelistet wurden, die wiederum Nokia mit seinen Smartphones verletzen soll. Mittlerweile sind beide Unternehmen in einen komplizierten Rechtsstreit verstrickt, der nicht mehr nur auf die USA beschränkt ist, da auch in Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden Prozesse laufen. Wie verworren die Situation ist, zeigt sehr anschaulich folgende Grafik von Florian Müller, der das Weblog FOSS Patents betreibt und darin ausführlich auf den Rechtsstreit eingeht.

Apple konnte nun immerhin einen Teilerfolg verbuchen, denn der ITC-Richter James Gildea sah durch den US-Hersteller keine Nokia-Patente verletzt. Ob sich die sechsköpfige Kommission der ITC dieser Entscheidung anschließt, bleibt aber abzuwarten und wird sich erst Anfang August zeigen, wenn die ITC ihre Entscheidung verkündet. Noch sei alles offen, meint etwa Müller, der auch ein »torloses Unentschieden« nicht für unwahrscheinlich hält. Dann würde sich die Aufmerksamkeit auf die Gerichtsprozesse in den USA und in Europa verlagern.

Eine große Unbekannte im Rechtsstreit ist die Nokia-Entscheidung, künftig auf Windows Phone 7 zu setzen, denn die Apple-Vorwürfe richten sich vor allem gegen Symbian-Smartphones.