Microsoft und Google gehen gegen Geolokalisierungspatent vor

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Microsoft und Google haben sich zusammengetan, um ein Patent der Firma GeoTag für ungültig erklären zu lassen. Diese hatte im vergangenen Jahr fast 400 Firmen wegen Patentverletzung verklagt.

In dem Patent mit der Nummer 5,930,474, das bereits 1996 eingereicht und 1999 bewilligt wurde, geht es um einen »Internet-Organizer für den Zugriff auf geografisch und topografisch basierte Informationen«. Es gehört der Firma GeoTag, die laut Florian Müller, dem Initiator der NoSoftwarePatents-Kampagne, im vergangenen Jahr 397 Unternehmen verklagt hat. In seinem Weblog FOSS Patents hat Müller eine Liste der Firmen veröffentlicht und berichtet, dass sich mit Microsoft und Google zwei Branchenschwergewichte wehren.

Die beiden Unternehmen haben am 1. März eine Beschwerde in Delaware eingereicht, mit der sie das Patent für ungültig erklären und feststellen lassen wollen, dass Microsoft- und Google-Kunden gegen keine Ansprüche verstoßen.

Müller weist darauf hin, dass GeoTag einen Börsengang plant, um Geld für seine Klageaktivitäten zu sammeln. »Googles und Microsofts gemeinsames Vorgehen kommt hoffentlich zur richtigen Zeit, um weiteren Schaden zu verhindern«, schreibt der Patent-Experte.