Patentstreit: Schlappe für Nokia

PolitikRecht

Nokia hat einen Patentstreit mit der deutschen Firma IPCom verloren, die zahlreiche Patente aus Bosch-Beständen übernommen hat und damit nun Lizenzeinnahmen erzielen will.

Das Landgericht Mannheim kam laut Financial Times Deutschland zu dem Schluss, dass Nokia die Schutzrechte von IPCom verletzt und entschied, der finnische Hersteller dürfe in Deutschland keine UMTS-Geräte mit der beanstandeten Technik mehr vertreiben. Das tue man ohnehin nicht, erklärte Nokia: man habe die betreffenden Funktionen bereits entfernt, um die Produkte weiter verkaufen zu können.

Dem widerspricht allerdings der Kläger. Nokia sage die Unwahrheit, zitiert die FTD den IPCom-Chef Bernhard Frohwitter. Die Technik sei in allen UMTS-fähigen Mobiltelefonen zu finden und ließe sich nicht so einfach entfernen.

Ob Nokia vor dem OLG in Berufung geht, ist noch offen. Man prüfe weitere rechtliche Schritte, hieß es beim finnischen Handy-Hersteller, der auch an anderen Fronten gegen IPCom kämpft. So läuft beispielsweise auch in London ein Rechtsstreit mit dem Rechteverwerter und beim Europäischen Patentamt versucht Nokia, die Patente für unwirksam erklären zu lassen.