Infineon verklagt Qimonda-Insolvenzverwalter wegen Patentproblemen

PolitikRecht

Dass Insolvenzverwalter Michael Jaffé hart an der Wiedereinholung von Geldwerten arbeitet, schmeckt der früheren Qimonda-Muttergesellschaft offenbar nicht so sehr. Man wolle seine an die Pleite-Tochter weitergegebenen Patente wieder selber nutzen, heißt es in einer Klage gegen Jaffé.

Die Klage Infineons gegen den Qimonda-Insolvenzverwalter ist eine klassische Retourkutsche: Der hatte Infineon schon im Dezember verklagt, weil das Mutterunternehmen die Neuanmeldung Qimondas als juristisch eigenständige Einheit versäumt habe – und dafür nicht genug Kapital geliefert habe.

Anlässlich der eben veröffentlichten Quartalsergebnisse reichte Infineon nun die Feststellungsklage ein, die nachweisen soll, dass man der Qimonda-Gruppe 2006 sehr wohl geldwerte Dinge wie Patente übertragen habe – dabei allerdings betont die Nutzungsrechte behalten habe. Wer sie bisher lizenziert habe, sei auch abgesichert worden.

Jaffé hingegen behauptet, wegen der Qimonda-Insolvenz gebe es diese Nutzungsrechte nicht mehr – er will sie natürlich zu Geld für Gläubiger der bankrotten Speichertochter Infineons machen. Offiziell bietet Infineon noch Vergleichsgespräche an, die juristische Aktion des Elektronikriesen jedoch lässt vermuten, dass man nicht unbedingt bereit ist, auf irgendetwas zu verzichten.

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