EU: Schärfere Richtlinie für Schadstoffe

Green-ITInnovationPolitik

Die EU-Richtlinie für Schadstoffe in elektronischen Geräten wird überarbeitet. Das hat das Europäische Parlament gerade beschlossen. Für die Hersteller gibt es aber eine Übergangszeit, bis sie die Richtlinie einhalten müssen.

Das EU-Parlament hat eine neue Version der EU-Richtline zur Begrenzung von Schadstoffen in elektrischen und elektronischen Geräten (RoHS, Restriction of hazardous substances) verabschiedet.

Ein Hauptziel der überarbeiteten Version ist die Harmonisierung mit der entsprechenden Richtlinie für chemische Giftstoffe. Außerdem sollen damit künftige Verfahren, in denen weitere Substanzen verboten werden könnten, vereinfacht werden.

Auch medizinische Geräte fallen unter die RoHS
Dabei geht es nicht nur um elektronische Geräte in IT, Telekommunikation und Unterhaltungselektronik. Die Richtlinie deckt jetzt auch neue Kategorien wie beispielsweise medizinische Geräte ab. Die IT-Industrie ist insofern davon betroffen, als alle großen Hersteller wie Intel, Fujitsu, Dell oder HP sich seit Jahren verstärkt dem Bereich Medizin und Gesundheit zuwenden.

Die Website der EU-Kommission für Umwelt

Die Europäische Kommission hat die Verabschiedung der Richtlinie durch das Parlament in einer Stellungnahme begrüßt. Die Kommission hatte den Entwurf für die Richtlinie schon 2008 erarbeitet. EU-Umwelt-Kommissar Janez Potočnik sagt: »Die heutige Entscheidung wird zu einer stärkeren Gesetzgebung führen, die sich auch leichter durchsetzen lässt.«

Laut EU hat die Richtlinie seit ihrer Einführung 2003, viele tausend Tonnen an gefährlichen Substanzen in elektronischen Geräten verhindert und die Fertigungsprozesse in der Industrie umweltfreundlicher gemacht. Auch in anderen Regionen sei die RoHS zum Vorbild geworden. In mindestens 15 anderen Staaten außerhalb der EU seien nach dem Vorbild der RoHS gestaltete Gesetze eingeführt worden.

Übergangsphase von acht Jahren
Die Hersteller müssen ihre Produktion aber trotzdem nicht von heute auf morgen umstellen. Die Mühlen der europäischen Gesetzgebung mahlen langsam. Zuerst muss der Beschluss des Parlaments vom EU-Rat noch formell bestätigt werden. Schließlich muss die Richtlinie von den Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden. Sie haben 18 Monate Zeit dafür. Danach drohen monatliche Bußgelder für renitente Mitgliedsstaaten.

Zudem gibt es für die Industrie eine Übergangsphase von acht Jahren. Zeit genug für die Hightech-Hersteller, sich darauf einzustellen.

Weblinks
EU Kommission Umwelt
Europa-Rat