Motorola ficht zwölf Apple-Patente an

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Der Handy-Anbieter reicht eine Feststellungsklage gegen Apple ein, weil die angemeldeten Patente »niemals hätten bewilligt werden dürfen«.

Bei einem Bezirksgericht in Delaware reichte Motorola eine Klage gegen Apple ein, die dem Hersteller die Innovationskraft schlicht abspricht. Mit dem Passus der »prior art« will Motorola beweisen, dass die fraglichen Patente gar keine eigenen Erfindungen von Apple seien.

Demnach ist das Patent 5.455.599 für ein objektorientiertes Grafiksystem genauso fragwürdig wie 5.566.337, das »Methoden und Geräte für die Verteilung von Vorgängen in einem Betriebssystem« beschreibt. Und das »System zur Echtzeit-Signalverarbeitung für seriell übertragene Daten« (Patent 6.343.263) beschreibe nur, was die Hersteller von Digital-Signalling-Prozessoren (DSPs) schon seit Jahren tun. Das Patent 6.275.983 für ein »objektorientiertes Betriebssystem« sei genauso sinnlos, denn das sei doch schon Unix gewesen.

Der Grund der Klage ist aber vor allem, dass Apple diese Patente in einer Klage gegen HTC in Anspruch nimmt und dadurch später auch Motorola angreifen könnte. Weil Apple zudem neun Patente von Motorola missbraucht habe – eine gesonderte Klage dazu läuft ohnehin schon – müsse man davon ausgehen, dass viele Apple-Geräte nichts anderes seien, als die schlaue Zusammenfügung vorhandener Techniken, erklären Motorola-Angestellte hinter vorgehaltener Hand.

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