EU will Öffnung von Glasfasernetzen erzwingen

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Nach Informationen der Financial Times Deutschland wird die EU-Kommission am nächsten Montag Regelungen für den Zugang zu Glasfasernetzen vorlegen. Damit will sie Investitionsanreize schaffen, ohne jedoch den Wettbewerb zu behindern.

In den vergangenen Jahren hatte der Streit um eine Regulierung den Ausbau der Glasfasernetze gebremst. Während die großen Telekommunikationsanbieter argumentierten, Investitionen in die neue Infrastruktur würden sich nur lohnen, wenn sie selbst festlegen könnten, wem sie zu welchen Konditionen Zugang gewähren, fühlten sich kleinere Anbieter von Zukunftsmärkten ausgesperrt und beklagten neue Monopole. Den Vorgaben der EU zufolge müssen die Netzbetreiber künftig alle Konkurrenten in ihr Netz lassen – zu vorgeschriebenen Preisen. Das Investitionsrisiko müsse dabei aber berücksichtigt bleiben.

Laut Financial Times Deutschland vertritt die EU-Kommission die Auffassung, wer Glasfaser verlege, dürfe Rivalen über Mindestabnahmemengen und langfristige Verträge am Risiko beteiligen, aber niemanden durch sein Preisgebaren aussperren. Das gilt auch für regionale Anbieter wie Netcologne und O2. In einem Entwurf der Regelungen, der der FTD vorliegt, heißt es, in Deutschland müsse nun die Bundesnetzagentur prüfen, ob die Netzbetreiber ausreichend Kabelschachtkapazitäten für Dritte installieren hätten und einen kostenorientierten Zugang zu diesen Kapazitäten gewähren würden. Sei das nicht der Fall, müsse die Behörde einschreiten.

Bei den großen Netzbetreibern kommt die EU mit ihrem Vorstoß erwartungsgemäß nicht gut an. Die Anwendung kostenorientierter Zugangsverpflichtungen sei nicht angemessen für Netze der neuen Generation, kritisierte etwa Michael Bartholomew vom Dachverband Etno gegenüber der FTD. Der Glasfaserausbau sei unter diesen Umständen eine Herausforderung. Ganz anders reagierte der VATM, in dem kleinere Telekom-Konkurrenten zusammengeschlossen sind. Dessen Chef Jürgen Grützner sagte dem Wirtschaftsblatt, die EU hätte verstanden, dass beim Ausbau der Glasfaserinfrastruktur neue monopolartige Strukturen entstehen und es sei gut, dass nun niemand Monopolrenditen zulasten der Kunden abschöpfen könne.