Pro Netzneutralität: Initiative macht sich für Netzneutralität stark

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Googles Vorpreschen beim Thema Netzneutralität hat das Thema in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt. In Deutschland haben Politiker und Netzaktivisten nun die Initiative Pro Netzneutralität ins Leben gerufen.

Netzneutralität sei elementar für unsere Demokratie, heißt es auf den Seiten der Initiative, denn ein Aufbrechen der Netzneutralität würde ein Zweiklassen-Internet befördern. Es käme zu einer Priorisierung durch die Internet-Anbieter, sei von eigenen Angebote oder die von zahlungsbereiten Dritten, so dass kleine und alternative Anbieter hinten anstehen müssten. Das schränke die kreativen Potenzial des Internets und die Teilhabe daran ein, die Pluralität im Internet würde sinken und gefestigte Strukturen einseitig gestärkt. »Das Ende der Netzneutralität wäre das Ende des freien Internets wie wir es kennen«, schreibt man und fordert »die gesetzliche Verankerung der Netzneutralität«.

Zu den Initiatoren von Pro Netzneutralität zählen der Grünen-Politiker Malte Spitz und Björn Böhning von der SPD, der Sprecher des Gesprächkreises Netzpolitik im SPD-Parteivorstand ist. Zu den ersten Unterzeichnern gehören Netzaktivisten wie Markus Beckedahl von netzpolitik.org und Sascha Lobo sowie Peter Sunde, Gründer von The Pirate Bay und des Bezahldienstes Flattr.