Gebrauchtsoftware: Schlappe für Microsoft

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Gericht Urteil

Microsoft darf nicht aus rein formalen Gründen die Übertragung von Software-Lizenzen verweigern, entschied das Landgericht Hamburg und gab einer Unterlassungsklage der Preo Software AG statt, die auf die Zweitverwertung von Software-Lizenzen spezialisiert ist.

Preo Software zufolge hatte Microsoft wiederholt Kunden angeschrieben und die Übertragung gebrauchter Software in Frage gestellt. Dadurch wurde der Eindruck erweckt, die Übertragung der Programme sei nicht wirksam beziehungsweise nicht ordnungsgemäß vorgenommen worden, meinte das Landgericht und untersagte Microsoft dieses Vorgehen. Der Kunde habe ein Recht auf die Lizenzübertragung und Microsoft könne den Transfer nicht nachträglich und generell untersagen.

Preo-Vorstand Boris Vöge begrüßte das Urteil und sagte, er gehe davon aus, dass es die Basis für reibungslose Transfers bei Microsoft bilde. Für die Schreiben des Software-Konzerns hat er wenig Verständnis, schließlich habe Microsoft selbst immer nach transparenten Lizenzübertragungen verlangt. Dass Preo Software die Rechteketten offenlege und den Hersteller über die Transferdetails informiere, habe Microsoft ausgenutzt, um den Übertragungsprozess nachhaltig zu stören und die Kunden zu verunsichern.