eBay auf 3,8 Milliarden Dollar Schadensersatz verklagt

E-CommerceElektronisches BezahlenMarketingPolitikRecht

eBay soll sich bei einigen Paypal-Funktionen an fremden Patenten bedient haben, wirft ein US-Unternehmen dem Auktionshaus vor und fordert nun 3,8 Milliarden Dollar.

Die von Xpert Ventures vor dem Bezirksgericht von Delaware eingereichte Klage (PDF) listet neben eBay auch die eBay-Töchter Paypal, Bill me later, Shopping.com und StubHub als Beklagte auf. Sie sollen sechs Patente von Xpert Ventures verletzt und sich am geistigen Eigentum des Unternehmens bedient haben.

Xpert Ventures zufolge habe man eBay vertraulich Einblick in einige Patentanmeldungen gewährt, um das Auktionshaus als Kunden zu gewinnen. Das jedoch habe die Ideen aufgegriffen und selbst umgesetzt, mehr noch: eBay hätte sogar versucht, sie seinerseits patentieren zu lassen, das Patentamt habe die Anträge jedoch vier mal abgewiesen. Der Anwalt, der die Patente für eBay einreichte, sei derselbe gewesen, der zuvor Einblick in die Xpert-Unterlagen hatte, heißt es in der Klage.

eBay habe also geistiges Eigentum gestohlen und Patente verletzt, so Xpert Ventures. Die Informationen seien in Paypal eingeflossen, um den Zahlungsdienst nach dem Kauf in eBay zu integrieren und um neue Services wie Paypal Pay Later und Paypal Buyer Credit zu starten.

Die übliche Verteidigung, die Patentierbarkeit der Verfahren in Zweifel zu ziehen, ist eBay laut Xpert Ventures nun verbaut. Schließlich habe das Auktionshaus selbst versucht, die Verfahren patentieren zu lassen und damit die Patentierbarkeit bestätigt. (Daniel Dubsky)