US-Handelskommission untersucht Kamera-Patentklagen gegen Smartphone-Hersteller

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Die Firma Flashpoint Technology verklagte Blackberry-Macher RIM, LG Electronics, Nokia und HTC – und will den Import einiger Geräte nach den USA verbieten lassen.

Der ehemalige Hersteller von Digitalkamerasoftware Flashpoint reichte bereits 2000 und 2001 drei Patente ein, die sich mit den Funktionen in Digitalkameras beschäftigten. Sie behauptet, die verklagten Smartphone-Hersteller hätten ihre Technik in Handys übernommen, aber keine Lizenzgebühren bezahlt.

Die ITC (International Trade Commission) untersucht den Fall jetzt, denn weil Flashpoint seit 2007 die eigene Forschung und Entwicklung eingestellt hat und seither nur noch von Patenten lebt, kamen umgekehrt auch die Anschuldigungen, es handele ich nur um einen »Patent-Troll«, der nichts selbst erfunden habe. Seit einiger Zeit arbeitet das Unternehmen angeblich an einem P2P-System zum Dateimanagement., konkrete Produkte sind aber bisher nicht aufgetaucht.

Ob das Unternehmen tatsächlich die Techniken entwickelt hat und ob die Smartphone-Hersteller die genannten Geräte noch in die USA importieren dürfen, ist nun die Fragestellung für die ITC. Genannt wurden das Nokia 5230 Nuron, das Blackberry Storm 9550, HTCs Droid Incredible und Mytouch 3G, sowie LGs Ally und Expo GW820. All diese Gräte möchte Flashpoint vom US-Markt ausgeschlossen haben.

Zu den Patenten des Unternehmens aus dem US-Städtchen Peterborough gehören eine Methode zum Kontrollieren von Kamerafunktionen über eine grafische Oberfläche (Patent 6,134,606), eine Methode zum Abfragen von Parametern in elektronischen Bildsystemen (6,163,816) sowie eine Systematik, um ein grafisches Nutzer-Interface automatisch zwischen Hoch- und Quer-Ansicht umzuschalten (6,262,769).

Vermutlich haben Apple, HP, Motorola und Nikon, die nicht auf der Liste der »bösen« Anbieter stehen, schon im Vorfeld an Flashpoint bezahlt. (Manfred Kohlen)

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