BVDW kritisiert GEZ-Pläne

KomponentenPCPolitikWorkspace

Der Bundesverband Digitale Wirtschaft hat die GEZ-Pläne der Politik, auch Internet-Nutzer ohne Fernseher zu Vollzahlern zu machen, kritisiert.

»Die Nutzung des Webs mit einer allumfassenden GEZ-Gebühr zu belegen, wäre ein deutlicher Hemmschuh für die weitere Entwicklung des Internets in Deutschland«, meint etwa BVDW-Präsident Arndt Groth. Man würde vor allem junge Nutzer zur Kasse bitten, die das Mobile Internet täglich nutzen, aber kaum öffentlich-rechtliche Inhalte.

»Seit Jahren arbeiten wir daran, das Mobile Internet in Deutschland zu etablieren. Wenn zu den Kosten für Handy-Vertrag und Datenflatrate noch zusätzlich rund 18 Euro pro Monat entrichtet werden müssen, würden viele Anstrengungen der letzten Jahre ausgebremst«, ergänzt Mark Wächter, Vorsitzender der Fachgruppe Mobile im BVDW. »Im internationalen Vergleich hinkt Deutschland bei der Nutzung des Mobile Internet noch hinterher. Gerade Endgeräte der iPhone-Generation sorgen hierzulade für den derzeit benötigten Wachstumsschub, der durch eine zusätzliche GEZ-Gebühr gebremst würde.« Axel Schmiegelow von Sevenload, der beim BVDW Vorsitzender der Fachgruppe Social Media ist, kritisierte die GEZ-Gebühr gar als »Content-Steuer«, für die es keine Rechtfertigung gäbe, da die Nutzung öffentlich-rechtlicher Inhalte abnehme.

Anfang der Woche war bekannt geworden, dass in der Politik über ein neues Gebührenmodell verhandelt wird – entweder eine Haushaltspauschale oder eine modifizierte Geräteangabe, bei der nicht nur für Fernseher, sondern auch Radio, Computer undSmartphone die volle Rundfunkgebühr von 17,98 Euro anfällt. Die Entscheidung darüber soll im Juni 2010 fallen, greifen würde das neue Modell ab der nächsten Gebührenperiode, die 2013 beginnt. (Daniel Dubsky)