Intel wird vom Staate New York verklagt

KomponentenPolitikRechtWorkspace

Nach zwei Jahren intensiver Untersuchungen hat die zuständige Staatsanwaltschaft ein Verfahren wegen Marktmanipulation und unfairen Verhaltens gegenüber Wettbewerbern in Gang gebracht.

Generalstaatsanwalt Andrew S. Cuomo wirft Intel im Einzelnen auch vorsätzliche Bestechung und Nötigung vor. Angeblich habe der Halbleiterkonzern Milliarden Dollar eingesetzt, um direkten Einfluss auf OEM-Hersteller zu nehmen und damit die Konkurrenz erfolgreich auszuschalten.

Für diese Vorwürfe habe der Staat New York seit Januar 2008 akribisch Beweise und Indizien gesammelt. Die Vorwürfe ähneln verblüffend jenen in Südkorea, Japan und natürlich in der Europäischen Union. Das NY-Verfahren hat übrigens nichts mit jenen Klagen zu tun, die AMD seit 2001 anstrengt, denn das waren und sind Zivilprozesse um Schadensersatz. Der jüngste wird Anfang 2010 beginnen.

Cuomo ist im hoheitlichen Auftrag und im Namen des Verbraucherschutzes unterwegs und will von Staats wegen für fairen Wettbewerb sorgen. Natürlich begrüßte AMD das Vorgehen des Generalstaatsanwalts. Jenem liegen interne E-Mails und Aussagen zum Beispiel von Dell- und HP-Mitarbeitern vor, welche ziemlich eindeutig von den Intel-Zuwendungen sprechen sollen. Die Schlussfolgerung in New York: Wegen dieser Praktiken sei der Marktanteil des Chipherstellers so hoch ausgefallen.

Intels Antwort gegenüber dem San Francisco Chronicle: “Der Konsument habe doch von den Rabatten ordentlich profitiert. Das Verfahren nütze also weder den Verbrauchern noch der Justiz.” (Ralf Müller)