Microsoft reagiert auf Word-Verkaufsverbot

Office-AnwendungenPolitikRechtSoftware

Eine Woche nach dem texanischen Urteil stellt MS nun einen Dringlichkeits-Antrag, keine Kaution zahlen zu müssen – zumindest, solange das Berufungsverfahren läuft.

Das von einem texanischen Gericht verhängte Verbot eines Verkaufs von Microsoft Word, das sich die kanadisch Firma i4i rund um Patente zur Nutzung des XML-Formats erstritt, trift MS hart. Zudem wurde nicht nur eine Strafe verhängt: Microsoft wurde verdonnert, eine hohe Kaution zu hinterlegen, falls die Firma nach der verhängten Frist doch noch ein XML-fähiges Word verkaufen sollte.

Microsoft hat nun gegen diese Zahlung einen Dringlichkeitsantrag beim Bundesbezirksgericht im texanischen Tyler eingereicht.

Der zuständige Richter Leonard Davis hatte vorige Woche die Geldstrafe wegen »ungebürlichen Verhaltens« der MS-Anwälte erhöht, berichtet der Seattle Post-Intelligencer. Der MS-Anwalt hätte vor Gericht behauptet, I4i sei wie eine der  US-Banken, die derzeit Unterstützung vom Staat bräuchten und klage vor allem wegen des nötigen Geldes und nicht, um sein Patent zu verteidigen.

Eine Fortführung des Falles or dem Berufungsgericht in Washington wird noch in dieser Woche erwartet. (Manfred Kohlen)

Anklicken um die Biografie des Autors zu lesen  Anklicken um die Biografie des Autors zu verbergen