US-Gericht verhängt Verkaufsverbot für Microsoft Word

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In spätestens 60 Tagen darf Microsoft in den USA keine Word-Versionen mehr verkaufen, die XML-basierte Formate öffnen können, entschied ein US-Gericht.

Schon im Mai wurde Microsoft im Patentstreit mit der kanadischen Firma i4i zur Zahlung von 200 Millionen Dollar verdonnert, doch diese Strafe wurde US-Medienberichten zufolge vom zuständigen Richter Leonard Davis nun noch verschärft. Er erließ eine Verfügung, derzufolge Microsoft keine Word-Versionen mehr verkaufen oder in die USA einführen darf, die XML-, DOCX- und DOCM-Daten öffnen können. Denn mit diesen Funktionen soll Microsoft das Patent 5,787,449 verletzen, das von i4i gehalten wird.

Die Anordnung tritt in 60 Tagen in Kraft und erhöht auch die Schadensersatzzahlung auf 290 Millionen Dollar. Zudem darf Microsoft die genannten Produkte nicht mehr bewerben, testen oder vorführen oder auch nur Support für sie anbieten. Man sei sehr enttäuscht von der Entscheidung des Gerichts, erklärte Microsoft-Sprecher Kevin Kutz laut dem Seattle Post Intelligencer, denn man sei der Meinung, klar gezeigt zu haben, dass man keine Patente verletze und das i4i-Patent ungültig sei. (Daniel Dubsky)