Bundestagswahl: Piratenpartei tritt mit Direktkandidaten an

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Die Diskussion um Kinderporno-Sperren hat der Piratenpartei viel Aufmerksamkeit gebracht. Die will man nun nutzen, um bei der Bundestagswahl im September mit Direktkandidaten in den Deutschen Bundestag einzuziehen.

Florian Bischof, Spitzenkandidat auf der Berliner Landesliste der Piratenpartei, will zur Bundestagswahl im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg, Prenzlauer Berg Ost als Direktkandidat antreten. Der wird derzeit vom Grünen Hans-Christian Ströbele gehalten, aber dem wolle man nicht das Feld überlassen, nachdem bei der Abstimmung über das Zugangserschwerungsgesetz viele Grüne nicht gewusst hätten, ob sie für oder gegen Zensur sind, erklärte Bischof. Daher wolle man nun alles dafür tun, drei Direktmandate zu erreichen. Die weiteren Direktkandidaten sollen am 1. Juli auf einem Nominierungsparteitag aufgestellt werden.

»Wir haben durch die Europawahl und das unselige Zensursula-Gesetz enormen Zulauf erhalten und unsere Mitgliederzahlen in den letzten Wochen mehr als verdoppelt«, sagte Bischof zu seiner Kandidatur. »Daher haben wir im September eine realistische Chance, ein Zeichen zu setzen für Netzfreiheit und moderne Kommunikation.«

Gute Chancen rechnet man sich in den deutschen Universitätsstädten und den ostberliner Stadtteilen aus, weil man dort schon bei der Europawahl gut abschnitt. In Friedrichshain-Kreuzberg, Prenzlauer Berg Ost schaffte man beispielsweise 3,4 Prozent, ganz ohne Wahlplakate. Unterstützung im Bundestagswahlkampf erhofft man sich auch vom früheren SPD-Abgeordneten Jörg Tauss, der am Wochenende aus der SPD austrat und ankündigte, der Piratenpartei beitreten zu wollen. Wie hilfreich Tauss sein wird, bleibt aber abzuwarten, ermittelt doch derzeit die Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen des Verdachts, Kinderpornografie zu besitzen. (Daniel Dubsky)