Verkaufsstopp für HTC-Handys erst einmal abgewendet

MobileMobile OSPolitikRechtSmartphone

Das OLG Karlsruhe hat die Vollstreckung einer Einstweiligen Verfügung gegen den taiwanischen Handy-Hersteller ausgesetzt. Dieser muss allerdings Sicherheitsleistungen in Höhe von 7,5 Millionen Euro hinterlegen.

Anfang März entschied das LG Mannheim, dass einige Komponenten in HTC-Handys Patente der Firma IP-Com aus Pullach verletzen. Die versuchte anschließend einen Verkaufsstopp für die Geräte zu erwirken, um den Hersteller zu Lizenzzahlungen zu zwingen. Betroffen wären davon alle deutschen Mobilfunker gewesen, die HTC-Handys unter eigenen Namen wie MDA, VDA oder XDA anbieten, aber auch die beiden Android-Handys von T-Mobile und Vodafone.

Dem Handelsblatt zufolge wollte IP-Com zum Ende dieser Woche alle Importe von HTC-Handys unterbinden lassen, doch das Oberlandesgericht Karlsruhe sah den möglichen Schaden für den Hersteller als so erheblich an, dass es den Lieferstopp aussetzte. Selbst der Anwalt der Kanzlei White & Case LLP, die HTC vertritt, bezeichnete die Entscheidung laut dem Handelsblatt als »relativ ungewöhnlich«.

Bis zum Abschluss des Hauptverfahrens, der nicht vor Anfang 2010 erwartet wird, können die Handys nun erstmal weiter verkauft werden. HTC muss allerdings 7,5 Millionen Euro als Sicherheit hinrtelegen.

HTC ist nicht der einzige Handy-Hersteller, mit dem IP-Com im Clinch liegt. Von Nokia versucht man schon seit 2008 12 Milliarden Dollar wegen Patentverletzungen zu erstreiten. (Daniel Dubsky)