Microsoft und TomTom einigen sich im Patentstreit

PolitikRechtSoftwareWorkspaceZubehör

Microsoft hatte wohl die besseren Argumente, denn während TomTom einige Techniken aus seinen Produkten entfernen muss und für den Rest zahlt, kann Microsoft die von TomTom beanspruchten Patente weiter nutzen.

Microsoft hatte TomTom Ende Februar verklagt. Der Navi-Hersteller verstoße gegen acht Patente, lautete der Vorwurf, den TomTom mit einer Gegenklage konterte, in der man seinerseits Microsoft Patentverletzungen vorwarf. Nun sind die Streitigkeiten ausgeräumt – mit dem besseren Ende für Microsoft. Denn die über fünf Jahre laufende Vereinbarung sieht vor, dass Microsoft die TomTom-Patente weiter nutzen darf, ohne dafür zahlen zu müssen. TomTom dagegen zahlt eine nicht genannte Summe für den Einsatz der Microsoft-Patente. Zudem muss der Navi-Hersteller binnen zwei Jahren die Funktionen aus seinen Produkten entfernen, die von Microsofts FAT-Patenten abgedeckt werden. Die versuchte die Public Patent Foundation bereits vor einigen Jahren zu kippen, scheiterte jedoch – das US-Patentamt befand, die Patente seien zulässig. (Daniel Dubsky)